Merz zeigt Verständnis für Merkels Entscheidung zur Aufnahme vieler Geflüchteter / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
Merz zeigt Verständnis für Merkels Entscheidung zur Aufnahme vieler Geflüchteter
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Verständnis für die Entscheidung seiner Amtsvorgängerin Angela Merkel (CDU) zur Aufnahme einer großen Zahl von Geflüchteten vor zehn Jahren gezeigt. Es habe "damals eine humanitäre Katastrophe gegeben, auf die Deutschland eine Antwort gegeben hat", sagte Merz am Mittwoch im Bundestag mit Blick auf die Menschen, die 2015 aus dem Bürgerkriegsland Syrien nach Europa kamen.
"Ich bekenne mich ausdrücklich dazu, dass wir diese humanitäre Verpflichtungen wahrgenommen haben und sie auch in Zukunft wahrnehmen werden", betonte der Kanzler. Allerdings sei inzwischen auch klar, dass es 2015 Entscheidungen gegeben habe, "die wir heute vermutlich in der ganz großen Mehrheit hier in diesem Haus so nicht mehr treffen würden". Mit der Aufnahme von Geflüchteten sei damals "auch die Einwanderung von potentiellen Straftätern" ermöglicht worden, kritisierte er.
Der Kanzler äußerte sich in der Regierungsbefragung des Bundestags auf eine Frage von AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann. Dieser hatte beklagt, dass die CDU-geführte Regierung von Merkel damals die Grenzen für "Kriminelle" geöffnet habe und verlangt, dass sich Merz im Namen der CDU für diese "furchtbaren Verbrechen" entschuldige. Der Kanzler entgegnete, dass er die Vorwürfe des AfD-Politikers und die Art ihrer Formulierung "mit Entschiedenheit" zurückweise.
(H.VanNiekerk--TPT)
