Die SPD-Spitze will in dieser Woche wegen der laufenden Sondierungsgespräche mit der Union keine weiteren Termine wahrnehmen. "Wir haben als Sondierungsteam entschieden, dass wir diese Woche alle Termine absagen", sagte Parteichef Lars Klingbeil am Montag in Berlin. Dies bedeute auch, "dass wir nicht auf Aschermittwochs-Veranstaltungen sein werden, sondern dass wir bereit sind, die ganze Woche zu verhandeln".
Fünf Monate nach der Parlamentswahl ist in Österreich am Montag eine neue Regierung vereidigt worden. Neuer Bundeskanzler ist ÖVP-Chef Christian Stocker, der erstmals in der Geschichte Österreichs eine Dreier-Koalition aus Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen anführen wird. Bundespräsident Alexander Van der Bellen betonte bei der Vereidigungszeremonie in der Wiener Hofburg die Notwendigkeit einer stabilen Regierung angesichts geopolitisch herausfordernder Zeiten.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Unionsspitze für Mittwoch zu einem Gespräch über die Ukraine-Politik ins Kanzleramt eingeladen. Der Kanzler wolle den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über das internationale Ukraine-Krisentreffen am vergangenen Sonntag in London und den EU-Gipfel zur Ukraine am Donnerstag in Brüssel informieren, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Montag in Berlin.
- Rosenmontagszüge rollen mit viel Spott für Politik durch Karnevalshochburgen
- FDP warnt Union und SPD vor Finanzierung der Bundeswehr über Sondervermögen
Sport
Fußball-Nationaltorhüterin Stina Johannes schließt sich zur kommenden Saison dem DFB-Pokalsieger VfL Wolfsburg an. Wie der Verein am Montag mitteilte, kommt die 25-Jährige im Sommer ablösefrei vom Ligakonkurrenten Eintracht Frankfurt nach Niedersachsen und unterschreibt dort einen Vertrag bis zum 30. Juni 2028. Über einen Wechsel der gebürtigen Hannoveranerin war schon länger spekuliert worden.
März 03, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die Ministerpräsidenten von Thüringen und Rheinland-Pfalz, Mario Voigt (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD), haben die Verdienste des gestorbenen CDU-Politikers Bernhard Vogel gewürdigt. Voigt nannte Vogel, der in Rheinland-Pfalz und anschließend in Thüringen Regierungschef war, am Montag "ein Urgestein der bundesdeutschen und in besonderem Maße der Thüringer Politik".
März 03, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die Erholung des Flugverkehrs in Deutschland setzt sich fort: Im Sommer werden laut einer Studie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) 3,3 Prozent mehr touristische Flüge angeboten als im Vorjahr. Ziele sind vor allem Südeuropa und der Balkan, wie das DLR am Montag mitteilte. Rückgänge dagegen werde es für Reiseziele in Nordafrika und in der Karibik geben.
März 03, 2025
Deutschlands größter Rosenmontagszug hat sich am Vormittag in Köln in Bewegung gesetzt. Der Kölner Zug startete bei gutem Wetter und ausgelassener Stimmung um 10.00 Uhr an der Severinstorburg und zieht über eine Strecke von achteinhalb Kilometern durch die Kölner Innenstadt. Die ersten Wagen sollten nach fast vier Stunden das Ende der Zugstrecke erreichen. Die Spitze des Zugs bildete die Karnevalsgesellschaft der Blauen Funken.
März 03, 2025
Union und SPD wollen Fragen der Finanzierung in ihren Sondierungsgesprächen möglichst schnell klären. Dabei gehe es nach dem Eklat im Weißen Haus mit dem Wolodymyr Selenskyj vor allem auch um Gelder für die Verteidigung, sagte die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) am Montag im Deutschlandfunk. Berichte über zwei weitere mögliche Sondervermögen für Bundeswehr und Infrastruktur wollte sie jedoch nicht kommentieren. Es sei aber klar, dass "sehr schnell Klarheit hergestellt werden" müsse.
März 03, 2025
Boulevard
Nach den Schüssen vor dem Landgericht Bielefeld mit vier Verletzten hat sich eine 33-jährige Frau der Polizei gestellt. Sie kam am Freitagabend mit ihrem Anwalt zur Wache, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mitteilten. Bei der 33-Jährigen handelt es sich demnach um die Schwester des bereits zuvor festgenommenen Verdächtigen. Der Zustand der Opfer sei weiter stabil, hieß es.
März 03, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Im Kampf gegen den größten Waldbrand in Japan seit mehr als drei Jahrzehnten bekommt die Feuerwehr Verstärkung aus dem ganzen Land: Mehr als 2000 Feuerwehrleute aus 14 japanischen Regionen, darunter auch Löschmannschaften aus der Hauptstadt Tokio, waren nach Behördenangaben am Montag in der nördlichen Region Iwate im Einsatz. Mit 16 Hubschraubern, darunter auch Militärhubschrauber, bekämpften sie die Flammen auch aus der Luft.
In der SPD gibt es weitere Forderungen nach einer personell grundlegenden Neuaufstellung der Partei. "Die aktuelle Parteiführung ist für das desolate Ergebnis verantwortlich", heißt es laut einem Bericht des Berliner "Tagesspiegel" vom Montag in einem Papier der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD. Diese wird eher dem linken Parteiflügel zugerechnet.
Die Linke will neuen Schulden für die Bundeswehr nicht ohne weiteres zustimmen. Erst müsse die Bundesregierung erklären, wohin die 100 Milliarden aus dem bisherigen Sondervermögen geflossen seien und warum Deutschland immer noch nicht verteidigungsfähig sei, sagte Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner am Montag im Deutschlandfunk. "Wir können nicht einfach 400 Milliarden ausgeben in ein schwarzes Loch offensichtlich, wo wir nicht genau wissen, wo das Geld hingeht. Ich halte das nicht für vertrauenswürdig."
Die Unionsfraktion will angesichts der veränderten Weltsicherheitslage mit der SPD rasch Klarheit über ein neues Sondervermögen für die Bundeswehr schaffen. "Hierfür gilt es jetzt, gemeinsam mit der SPD den besten Weg zu finden, um der Bundeswehr schnell Planungssicherheit zu geben", sagte der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe).
März 03, 2025
Politik
Der iranische Vizepräsident Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt eingereicht. Präsident Massud Peseschkian habe das Rücktrittsgesuch des früheren Außenministers und Atomunterhändlers erhalten, aber noch nicht darauf reagiert, berichtete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Irna am Montag.
März 03, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der an einer Lungenzündung erkrankte Papst Franziskus hat nach Angaben des Vatikans eine erholsame Nacht im Krankenhaus verbracht. Das Oberhaupt der Katholischen Kirche habe sich "die ganze Nacht gut erholt", hieß es am Montag in einer kurzen Mitteilung. Am Vortag hatte es geheißen, der Zustand des 88-Jährigen sei "stabil", eine Prognose wollte der Vatikan aber noch nicht abgeben.
In der Türkei hat sich der Anstieg der Verbraucherpreise im Februar weiter verlangsamt. Die Teuerungsrate betrug im vergangenen Monat 39,05 Prozent im Vorjahresvergleich, wie das türkische Statistikamt am Montag mitteilte. Damit schwächte sich der Preisanstieg den neunten Monat in Folge ab; es war das erste Mal seit Juni 2023, dass die Inflationsrate unter 40 Prozent lag.
Der ehemalige Ministerpräsident der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Thüringen, Bernhard Vogel, ist tot. Vogel starb im Alter von 92 Jahren, wie ein Sprecher der CDU in Thüringen am Montag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Er war der bisher einzige deutsche Politiker, der Ministerpräsident in zwei Bundesländern war.
Nach einer Geldautomatensprengung in Hannover hat die Polizei in Niedersachsen drei Verdächtige festgenommen. Spezialeinheiten nahmen die Männer im Landkreis Heidekreis nahe der Autobahn 7 fest, wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück und die Polizeidirektion Lüneburg am Montag mitteilten. Die Festnahme der drei Niederländer im Alter zwischen 30 und 35 Jahren gelang demnach am Donnerstag vergangener Woche.
März 03, 2025
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