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Bayern und BVB zuversichtlich: "Wir packen das"
M23-Miliz rückt in DR Kongo weiter Richtung Süden vor - Uganda verstärkt "Verteidigung"
M23-Miliz rückt in DR Kongo weiter Richtung Süden vor - Uganda verstärkt "Verteidigung"

Nach der Einnahme der Stadt Goma im Osten der Demokratischen Republik Kongo ist die von Ruanda unterstützte Miliz M23 weiter nach Süden vorgerückt. Sie näherten sich am Freitag einem Militärflughafen. Örtliche Quellen hatten der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag mitgeteilt, dass sich die Kämpfe etwa 30 Kilometer von der Stadt Kavumu entfernt konzentrierten, in welcher sich der strategisch wichtige Militärflughafen befindet.

Januar 31, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Organspende: SPD-Politikerin wirft CDU und FDP Ausbremsen der Widerspruchslösung vor
Organspende: SPD-Politikerin wirft CDU und FDP Ausbremsen der Widerspruchslösung vor

In der Debatte über eine Widerspruchslösung bei der Organspende hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Tina Rudolph CDU und FDP Verzögerungstaktik vorgeworfen. "Es ist frustrierend, dass parteitaktisches Kalkül in Hinblick auf die Bundestagswahlen bei diesem so wichtigen Thema über das Interesse der Betroffenen gestellt wird", sagte sie dem "Spiegel" nach Mitteilung vom Freitag. Demnach wird es vor der Bundestagswahl am 23. Februar keine Abstimmung über den fraktionsübergreifenden Antrag geben, den Rudolph mit eingebracht hatte.

Januar 31, 2025

Union will umstrittenes Migrationsgesetz nicht zurückziehen
Union will umstrittenes Migrationsgesetz nicht zurückziehen

Die Union will ihr umstrittenes Gesetz zur Migrationspolitik nicht zurückziehen. Das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz werde am Freitag wie geplant zur Abstimmung gestellt, sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) am Mittag nach anderthalbstündiger Unterbrechung der Plenarsitzung. Die FDP hatte zuvor eine Verschiebung auf den letzten Sitzungstermin vor der Bundestagswahl im Februar vorgeschlagen. Damit sollte Zeit für Verhandlungen geschaffen werden, um eine Mehrheit ohne Unterstützung der AfD zu erreichen.

Januar 31, 2025

Union stimmt mit Grünen und SPD für Paket von Energiegesetzen
Union stimmt mit Grünen und SPD für Paket von Energiegesetzen

Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Bundestag ein umfassendes Energiegesetzespaket, unter anderem zum Ausbau der erneuerbaren Energien und dem Emissionshandel, verabschiedet. Die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion stimmten am Freitag gemeinsam mit Grünen und SPD für eine ganze Reihe von Gesetzesentwürfen. FDP, AfD, BSW und Linke votierten dagegen. Wirtschaftsverbände begrüßten die Einigung als wichtigen Schritt für die Energiewende.

Januar 31, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Migrationsgesetz: Plenarsitzung unterbrochen - Krisengespräche der Fraktionen
Migrationsgesetz: Plenarsitzung unterbrochen - Krisengespräche der Fraktionen

Krimi im Bundestag: Auf Antrag der Union ist die Plenarsitzung vor der geplanten Abstimmung über das umstrittene Migrationsgesetz unterbrochen worden, das CDU/CSU mit Unterstützung der AfD verabschieden wollten. Vertreter aller Fraktionen kamen ab 11.00 Uhr zu Sondersitzungen zusammen, die auch am Mittag andauerten. Hintergrund ist ein Vorschlag der FDP, die Abstimmung zu verschieben, um Mehrheiten ohne die AfD zu suchen.

Januar 31, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Israel erhält Liste von am Samstag freizulassenden Geiseln
Israel erhält Liste von am Samstag freizulassenden Geiseln

Die israelische Regierung hat nach eigenen Angaben eine Liste der Geiseln erhalten, die am Samstag im Austausch für palästinensische Häftlinge freigelassen werden sollen. Das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bestätigte am Freitag den Eingang, wollte die Namen aber erst "nach der Prüfung der Liste und der Verständigung der Familien veröffentlichen. Nach Angaben des Forums der Geisel-Familien handelt es sich um die drei Männer Yarden Bibas, Keith Seigel und Ofer Kalderon.

Januar 31, 2025