- Anklage gegen mutmaßliche Helferin von rechtsextremistischer Gruppe S. erhoben
- Pistorius betont in Litauen Bundeswehr-Beitrag zu "Abschreckung" an Nato-Außengrenze
Umwelt
Das Bundesverfassungsgericht hat die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt. Sie bezwecke einen Anreiz zur Verwendung von Mehrwegsystemen und sei als "örtliche Verbrauchsteuer" zulässig, entschieden die Karlsruher Richter in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss. Sie wiesen damit die Verfassungsbeschwerde eines Tübinger McDonalds-Restaurants ab. (Az. 1 BvR 1726/23)
Januar 22, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Bei einem Messerangriff sind in einem Park im bayerischen Aschaffenburg am Mittwoch zwei Menschen getötet worden. Ein Tatverdächtiger wurde in der Nähe des Tatorts festgenommen, wie die Polizei in Würzburg mitteilte. Der tödliche Angriff ereignete sich nach Polizeiangaben gegen 11.45 Uhr im Park Schöntal. Die Polizei war mit zahlreichen Kräften im Einsatz.
Januar 22, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat zuletzt stark abgenommen - und zwar wie sie selbst sagt, vor allem aus gesundheitlichen Gründen. "Ich habe einen Job, der wahnsinnig auslaugt, und ich will ihn noch ein paar Jahre machen", sagte Lang dem "Zeit Magazin" laut Mitteilung vom Mittwoch. "Da sollte ich ein bisschen mehr auf mich achten."
Januar 22, 2025
Die Bundesregierung hat die Abkehr des neuen US-Präsidenten Donald Trump von internationaler Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz und Gesundheit bedauert. "Wir setzen auf internationale Organisationen und auf die internationale regelbasierte Ordnung", sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch in Berlin. Daher "bedauern die Bundesregierung und der Bundeskanzler diese Schritte" Trumps.
Januar 22, 2025
UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat die Rolle von US-Präsident Donald Trump beim Erreichen der Waffenruhe für den Krieg im Gazastreifen gelobt. Die "robuste Diplomatie" des zu der Zeit noch designierten Präsidenten der Vereinigten Staaten habe einen großen Teil dazu beigetragen, sagte Guterres am Mittwoch beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos.
Januar 22, 2025
Boulevard
Ermittlern ist in mehreren Bundesländern ein Schlag gegen eine mutmaßlich international agierende Schleuserbande gelungen. Bei einer Razzia wurden am Mittwoch zwei Verdächtige im Alter von 40 und 47 Jahren festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Traunstein und die Bundespolizei in Freilassing mitteilten. Die Ermittler durchsuchten Wohnungen in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg. Neben zahlreichen Polizeibeamten kamen auch Spezialeinheiten im Einsatz.
Januar 22, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
US-Präsident Donald Trump hat den Start eines Infrastruktur-Projekts zur Künstlichen Intelligenz (KI) namens "Stargate" bekannt gegeben, das Investitionen von "mindestens 500 Milliarden Dollar" (479,6 Milliarden Euro) in den USA nach sich ziehen soll. Das Geld werde in "KI-Infrastruktur in den USA investiert", sagte Trump. Auf diese Weise würden mehr als 100.000 Arbeitsplätze geschaffen.
Januar 22, 2025
Politik
Kurz vor dem Eintreffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einem Arbeitsessen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris hat die französische Regierungssprecherin die Notwendigkeit einer besseren deutsch-französischen Zusammenarbeit betont. "Das deutsch-französische Paar muss sich dringend wiederfinden und Europa neuen Schwung verleihen", sagte Regierungssprecherin Sophie Primas am Mittwoch in Paris.
Januar 22, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der polnische Regierungschef Donald Tusk hat an die Europäer appelliert, den neuen US-Präsidenten Donald Trump ernst zu nehmen und deutlich mehr in ihre Verteidigung zu investieren. "Wenn Europa überleben will, muss es sich bewaffnen", sagte Tusk am Mittwoch in einer Rede vor dem Europaparlament in Straßburg. Zugleich solle Europa sich auf seine eigene Größe besinnen und dürfe den Kopf nicht in den Sand stecken.
Januar 22, 2025
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