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Neuwagenmarkt in der EU schwächelt - besonders Verkauf von E-Autos geht zurück
Messerangriff in EM-Fanzone in Stuttgart: Prozess gegen 25-Jährigen begonnen
Messerangriff in EM-Fanzone in Stuttgart: Prozess gegen 25-Jährigen begonnen

Ein halbes Jahr nach einem Messerangriff in der Fanzone zur Fußballeuropameisterschaft in Stuttgart mit mehreren Verletzten hat der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Am ersten Verhandlungstag am Landgericht Stuttgart wurde am Donnerstag die Anklage verlesen, wie ein Sprecher sagte. Dem 25-jährigen Syrer wird versuchter Mord in sechs Fällen vorgeworfen.

Dezember 19, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Zehn Jahre laufender Streit zwischen Verbraucherzentralen und Meta vor BGH fortgesetzt
Zehn Jahre laufender Streit zwischen Verbraucherzentralen und Meta vor BGH fortgesetzt

Ein seit mehr als zehn Jahren laufender Rechtsstreit zwischen Verbraucherschützern und der Facebook-Mutter Meta ist am Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe fortgesetzt worden. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) wirft Meta vor, beim Anbieten kostenloser Spiele von Drittanbietern gegen Daten- und Verbraucherschutzregeln verstoßen zu haben. Vor dem BGH ging es vor allem um die Frage, ob der Verband in dem Fall überhaupt klagen durfte. (Az. I ZR 186/17)

Dezember 19, 2024

Gericht: Kirmesmörder aus Münster darf nach Kasachstan abgeschoben werden
Gericht: Kirmesmörder aus Münster darf nach Kasachstan abgeschoben werden

Das Verwaltungsgericht Münster hat die Ausweisung eines rechtskräftig verurteilten Mörders nach Kasachstan bestätigt. Das teilte das Gericht am Donnerstag in der nordrhein-westfälischen Stadt mit. Yevgeniy A. hatte im März 2023 auf dem Send in Münster - einer Kirmes - einen 31 Jahre alten Familienvater erstochen. Zu dieser Zeit lief die noch offene Klage von A. gegen seine Ausweisung, die unter anderem wegen einer vorherigen Straftat angeordnet worden war.

Dezember 19, 2024

FC Bayern: Neuer wird Vertrag verlängern
FC Bayern: Neuer wird Vertrag verlängern

Manuel Neuer wird seinen auslaufenden Vertrag beim FC Bayern wie erwartet verlängern. "Beide sind froh und glücklich, wenn es über die Bühne geht. Die Gespräche sind da auf jeden Fall in diese Richtung, dass wir uns das vorstellen können, dass Manu es sich vorstellen kann. Jetzt gilt es, die letzten Details zu klären und zu besprechen", sagte Sportvorstand Max Eberl vor dem letzten Bundesliga-Heimspiel am Freitag gegen RB Leipzig (20.30 Uhr/DAZN und Sat.1).

Dezember 19, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Gericht: Verkehrsunfall auf Weg zu Tankstelle ist kein Arbeitsunfall
Gericht: Verkehrsunfall auf Weg zu Tankstelle ist kein Arbeitsunfall

Ein Unfall auf dem Weg zur Tankstelle ist einem Gerichtsurteil zufolge auch dann kein Arbeitsunfall, wenn der Treibstoff für den Weg zur Arbeit getankt werden soll. Dies entschied das Landessozialgericht Baden-Württemberg und bestätigte damit ein Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe, wie ein Sprecher am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. Eine Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts wurde demnach vom Landessozialgericht zurückgewiesen.

Dezember 19, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Bundesverfassungsgericht weist Beschwerden gegen Prüfpflicht für Gerichtsdolmetscher ab
Bundesverfassungsgericht weist Beschwerden gegen Prüfpflicht für Gerichtsdolmetscher ab

Gerichtsdolmetscher müssen ab dem Jahr 2027 immer eine Prüfung abgelegt haben. Mit einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss wies das Bundesverfassungsgericht eine hiergegen gerichtete Verfassungsbeschwerde ab. Gleiches gilt nach einem weiteren Beschluss auch für eine Vorschrift im Saarland, welche die kommende Prüfpflicht auch auf Übersetzer erstreckt. (Az. 1 BvR 225/24 und 1 BvR 105/24)

Dezember 19, 2024