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Wolfsburg: Popp, Hegering und Lattwein fallen aus
Durchsuchungen in rechtsextremer Szene in Nordrhein-Westfalen
Durchsuchungen in rechtsextremer Szene in Nordrhein-Westfalen

Mit mehreren Durchsuchungen sind Ermittler gegen die rechtsextreme Szene in Nordrhein-Westfalen vorgegangen. Im Zentrum der Ermittlungen stehen vier Männer, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Dienstag mitteilten. Sie sollen mehrere unangemeldete Versammlungen an geschichtsträchtigen Orten abgehalten haben. Dazu zählt zum Beispiel ein Kaiser-Wilhelm-Denkmal. Dabei sollen sie sich vermummt und Pyrotechnik gezündet haben.

November 12, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Söder verknüpft Debatte über Schuldenbremse mit Länderfinanzausgleich
Söder verknüpft Debatte über Schuldenbremse mit Länderfinanzausgleich

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hat Änderungen am Länderfinanzausgleich zur Bedingung für mögliche Änderungen an der Schuldenbremse gemacht. Es gelte "Länderfinanzausgleich first", sagte Söder am Dienstag in München nach einer Klausur seines Kabinetts zum bayerischen Haushalt. Jede Einigung über Änderungen an der Schuldenbremse müsse auch Änderungen am Länderfinanzausgleich beinhalten.

November 12, 2024

Aserbaidschans Präsident nennt Öl und Gas auf UN-Klimakonferenz "Gottesgeschenk"
Aserbaidschans Präsident nennt Öl und Gas auf UN-Klimakonferenz "Gottesgeschenk"

Der Staatschef des Gastgeberlandes der diesjährigen UN-Klimakonferenz in Baku (COP29) hat klimaschädliche fossile Energieträger erneut als "Gottesgeschenk" bezeichnet. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew sagte am Dienstag vor den Delegierten der COP29, sein Land sei das Ziel von "Fake News" und einer "gut koordinierten Rufmord- und Erpressungskampagne". Staaten sollten aber nicht nach ihren natürlichen Ressourcen und deren Nutzung beurteilt werden, fügte der Staatschef des öl- und gasreichen Landes hinzu.

November 12, 2024

Bundesverfassungsgericht beginnt mit Verhandlung über Solidaritätszuschlag
Bundesverfassungsgericht beginnt mit Verhandlung über Solidaritätszuschlag

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag mit seiner mit Spannung erwarteten Verhandlung über den Solidaritätszuschlag begonnen. Die Richterinnen und Richter in Karlsruhe sollen entscheiden, ob der Zuschlag, den aktuell nur noch Gutverdienende und Unternehmen zahlen, noch rechtens ist. Das Thema werfe "eine ganze Reihe von verfassungsrechtlichen Fragen" auf, sagte Gerichtsvizepräsidentin Doris König. (Az. 2 BvR 1505/20)

November 12, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Einigung im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie erzielt
Einigung im Tarifstreit in der Metall- und Elektroindustrie erzielt

Im Tarifstreit für die 3,9 Millionen Beschäftigten in der deutschen Metall- und Elektroindustrie ist eine Einigung erzielt worden. Der Pilotabschluss für die Branche sei nach 18 Stunden langen Verhandlungen erzielt worden, teilte die IG Metall am Dienstagmorgen in Hamburg mit. Einzelheiten sollen um 10.30 Uhr auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Arbeitgebern vorgestellt werden.

November 12, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Studie: Gesellschaftliche Spannungen bereiten Deutschen Sorge
Studie: Gesellschaftliche Spannungen bereiten Deutschen Sorge

Die Deutschen haben einer Studie zufolge im internationalen Vergleich besonders große Angst vor den Auswirkungen gesellschaftlicher Spannungen auf die Allgemeinheit. 50 Prozent der befragten Deutschen gaben dies bei einer Befragung im Auftrag des Versicherungskonzerns AXA an, wie dieser am Dienstag in Köln mitteilte. Dies war der höchste Wert unter insgesamt 15 untersuchten Ländern in Europa, Asien, Nord- und Südamerika.

November 12, 2024