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Trump schafft politische Zeitenwende in den USA - Republikaner mit Mehrheit im Senat
Urteil: Sozialversicherungspflicht für VHS-Dozent je nach Einzelfall beurteilen
Urteil: Sozialversicherungspflicht für VHS-Dozent je nach Einzelfall beurteilen

Wer an einer Volkshochschule (VHS) lehrt, ist weder automatisch selbstständig noch automatisch abhängig beschäftigt. Die Sozialversicherungspflicht hängt vielmehr vom Einzelfall ab, wie das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel laut Mitteilung vom Mittwoch entschied. Konkret ging es um einen Studenten, der an einer Volkshochschule in Niedersachsen Kurse zur Vorbereitung auf den Realschussabschluss auf dem zweiten Bildungsweg gab. (Az. B 12 BA 3/23 R)

November 06, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Opposition in Israel verurteilt Entlassung von Verteidigungsminister Gallant
Opposition in Israel verurteilt Entlassung von Verteidigungsminister Gallant

In Israel regt sich massiver Widerstand gegen die überraschende Entlassung des hochangesehenen Verteidigungsministers Joav Gallant durch Regierungschef Benjamin Netanjahu. In seltener Einigkeit verurteilten Oppositionsführer des gesamten politischen Spektrums Gallants Rauswurf am Mittwoch vor Journalisten als "Gefährdung der nationalen Sicherheit in Zeiten des Krieges". Zuvor hatten landesweit Tausende Israelis gegen Netanjahus Entscheidung protestiert, Gallant mitten im andauernden Mehrfrontenkrieg gegen ihr Land durch den militärisch unerfahrenen Außenminister Israel Katz zu ersetzen.

November 06, 2024

Deutsche OSZE-Beobachterin lobt US-Wahl - Alt: Waren auf Aggressionen eingestellt
Deutsche OSZE-Beobachterin lobt US-Wahl - Alt: Waren auf Aggressionen eingestellt

Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt (FDP), hat den Ablauf der Präsidentschaftswahl in den USA gelobt. Als Wahlbeobachterin der OSZE vor Ort sei sie "mehr auf Konfrontation, Polarisierung, möglicherweise Aggressionen eingestellt" gewesen, sagte die Abgeordnete am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP per Telefon aus Washington. Das OSZE-Beobachterteam sei vorab für entsprechende Krisensituationen geschult worden. "Aber nichts dergleichen haben wir festgestellt."

November 06, 2024

Autofahrer bei Fahrt in Sachsen mit Messer getötet: Unterbringung in Psychiatrie
Autofahrer bei Fahrt in Sachsen mit Messer getötet: Unterbringung in Psychiatrie

Das Landgericht im sächsischen Zwickau hat gegen einen 26-Jährigen wegen der Tötung eines Autofahrers während der Fahrt die dauerhafte Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Der Mann wurde wegen Totschlags verurteilt, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Demnach ging die Kammer von einer Schuldunfähigkeit aus.

November 06, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Deutschlands Wirtschaft blickt mit Sorge auf neue Amtszeit von Trump
Deutschlands Wirtschaft blickt mit Sorge auf neue Amtszeit von Trump

Protektionismus, höhere Zölle, rauer Ton: Ökonomen und Verbände sehen nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl schwere Zeiten auf die deutsche Wirtschaft zukommen. Der Handel mit den USA drohe deutlich schwieriger zu werden, erklärte am Mittwoch etwa die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK). Auch der Außenhandelsverband BGA blickt "mit Anspannung" auf die ersten Amtshandlungen Trumps. Der Deutsche Aktienindex (Dax) drehte ins Minus.

November 06, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Kanadierin in Pakistan erdrosselt und in Kanal geworfen: Mordprozess in Köln
Kanadierin in Pakistan erdrosselt und in Kanal geworfen: Mordprozess in Köln

Weil er eine Kanadierin in Pakistan ermordet und ihre Leiche in einen Kanal geworfen haben soll, muss sich seit Mittwoch ein 45-Jähriger vor dem Landgericht Köln verantworten. Zum Prozessbeginn wurde laut Gerichtsangaben die Anklage verlesen. Der 45-Jährige soll den Mord laut Anklage gemeinschaftlich mit einem Komplizen im Jahr 2012 begangen haben.

November 06, 2024