- Venezuela: Maduro besetzt vor geplanten Massenprotesten Schlüsselpositionen neu
- Vorwurf der Strafvereitelung: Berliner Polizisten sollen Kollegen geschützt haben
Gesundheit
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat sich am Mittwoch mit einem aufsehenerregenden Rechtsstreit aus der Pandemiezeit befasst. Er verhandelte vor zahlreichen Zuschauern über den Fall eines Familienrichters aus dem thüringischen Weimar, Christian D., der im April 2021 an zwei Schulen die Maskenpflicht und andere Coronaschutzmaßnahmen gekippt hatte. Ein Urteil soll Ende November fallen. (Az. 2 StR 54/24)
August 28, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Scholz kündigt rasche Asyl-Gespräche mit Union und Ländern an
Politik
August 28, 2024
- Scholz und Starmer wollen deutsch-britische Beziehungen mit Vertrag auf neue Grundlage stellen
- Neuer Volksverhetzungsprozess gegen Bremer Pastor: Einstellung gegen Geldauflage
- Mann in Eppingen totgeprügelt: Dreieinhalb Jahre Jugendstrafe für Jugendliche
- Versicherer: Massive Schäden durch Extremwetter im ersten Halbjahr
Ein 64-Jähriger aus Bayern ist von einer Frau offenbar über einen Zeitraum von rund eineinhalb Jahren um einen sechsstelligen Eurobetrag betrogen worden. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Würzburg erklärten, wurde nach intensiven länderübergreifenden Ermittlungen eine 34-jährige Verdächtige aus der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz festgenommen. Kriminalbeamte erwarteten sie bei einer weiteren Geldübergabe in Würzburg. Sie kam in Untersuchungshaft.
August 28, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke wird nicht an einer weiteren Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten vor der Landtagswahl am Sonntag teilnehmen. Wie der Fernsehsender n-tv und der Radiosender Antenne Thüringen am Mittwoch mitteilten, ließ Höcke seine Teilnahme an dem für den Nachmittag geplanten Format aus "gesundheitlichen Gründen" kurzfristig absagen. Nähere Angaben lägen nicht vor. Als Ersatz nehme der zweite Thüringer AfD-Landeschef Stefan Möller an der Runde teil.
August 28, 2024
Gut ein Jahr vor dem Ende der Legislaturperiode haben drei Verbände mehr Tempo bei der Verkehrspolitik der Ampel-Koalition gefordert. Seit vergangenem Sommer sei die Regierung nur langsam mit der Umsetzung des Koalitionsvertrags vorangekommen, erklärten die Allianz pro Schiene, der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) und der ACE Auto Club Europa am Mittwoch. Für das verbleibende Jahr forderte das Bündnis daher einen "ehrgeizigen verkehrspolitischen Endspurt".
August 28, 2024
Nach dem tödlichen Messeranschlag von Solingen hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) vor populistischen Forderungen gewarnt und zu einer differenzierten Debatte über Migration und Innere Sicherheit aufgerufen. "Wir dürfen uns nicht ins Misstrauen treiben lassen", sagte Habeck in einer am Mittwoch veröffentlichten Videobotschaft. Die Weltsicht, dass "die Muslime" einen Krieg gegen "den Westen" führten, sei falsch - "und wir dürfen nicht in die Falle geraten, sie anzunehmen".
August 28, 2024
Politik
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat das Angebot von CDU-Chef Friedrich Merz zurückgewiesen, im Bundestag mit einer schwarz-roten Mehrheit Verschärfungen am Asylrecht durchzusetzen. "Natürlich werden wir nicht an Grünen und FDP, unseren Koalitionspartnern, vorbei so eine Zusammenarbeit machen", sagte Esken am Mittwoch im RBB-Inforadio. Grundsätzlich sei die SPD aber für Gespräche mit der Union über Änderungen bei der Migrationspolitik offen.
August 28, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der britischer Premierminister Keir Starmer ist bei seinem Antrittsbesuch in Deutschland von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren empfangen worden. Scholz begrüßte Starmer am Mittwochvormittag im Beisein eines Ehrenspaliers der Bundeswehr vor dem Kanzleramt in Berlin per Handschlag. Zuvor war Starmer bereits von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue empfangen worden, wo der Labour-Parteichef sich ins Gästebuch eintrug.
August 28, 2024
Politik
Israel hat im besetzten Westjordanland mit einem großen Militäreinsatz begonnen. "Die Armee operiert seit der Nacht mit allen Kräften in den Flüchtlingslagern in Dschenin und Tulkarem, um die dort angesiedelte iranisch-islamistische Terrorinfrastruktur zu zerschlagen", erklärte der israelische Außenminister Israel Katz am Mittwoch im Onlinedienst X. Israel müsse dies dort mit der selben Entschlossenheit tun wie im Gazastreifen. Der Palästinensische Rote Halbmond meldete zunächst zehn Tote und 15 Verletzte.
August 28, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Mit einem neuen Gesetz will die Bundesregierung die Früherkennung und Bekämpfung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen verbessern. Der Entwurf zum so genannten "Gesundes-Herz-Gesetz" wurde am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen. Kinder, Jugendliche und Erwachsene sollen künftig von den Krankenkassen zu Untersuchungen zur Früherkennung eingeladen werden. Geplant ist zudem, dass die Kassen mehr Angebote zur Rauch-Entwöhnung übernehmen und Ärzte leichter Cholesterinsenker verordnen können.
August 28, 2024
- Bankenverband: Volumen von Immobilienkrediten nimmt wieder zu
- Britischer Premier Starmer beginnt Antrittsbesuch bei Bundespräsident Steinmeier
- DLRG warnt vor Gefahren beim Baden im Meer: Schon mehr als 200 Rettungseinsätze
- Vorstand von Eishockeyverein soll Gelder in sechsstelliger Höhe veruntreut haben
- Grüne werfen Merz Zündelei in Asylpolitik vor - Kritik an Kooperationsangebot
- FDP offen für Zusammenarbeit mit CDU bei Verschärfung des Asylrechts
- Mann springt auf Flucht vor Polizei in Mosel - und will nicht mehr herauskommen
- Schlotterbeck glaubt an enges Meisterschaftsrennen