- Protest gegen Dörfer-Rückgabe an Erzfeind: Über 150 Armenier vorübergehend in Gewahrsam
- Politik sieht in Urteil zur AfD ein Zeichen wehrhafter Demokratie
Politik
Nach der Wahl in Katalonien strebt der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont eine Minderheitsregierung in Barcelona mit ihm an der Spitze an: Der 61-Jährige kündigte am Montag im südfranzösischen Argelès-sur-Mer seine Kandidatur als Regionalpräsident an. Er will demnach eine Minderheitsregierung mit Unterstützung anderer Unabhängigkeitsbefürworter der nordspanischen Region bilden.
Mai 13, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Polizei beendet frühmorgendliches Liebesspiel auf Sportplatz in Bayern
Boulevard
Mai 13, 2024
- Französische Kandidatin für EU-Wahl beklagt sich über "Falle" von Neonazis
- Parlamentswahl in Indien fortgesetzt - Dämpfer für Modi in Kaschmir erwartet
- Putin stellt zwei Jahre nach Angriff auf Ukraine Russlands Verteidigungsspitze um
- Junge Frau entführt und vergewaltigt: Anklage gegen 22-Jährigen in Offenburg
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat ein Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Das OLG sprach den 32-Jährigen am Montag wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen ausländischen Vereinigung und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum schuldig. Es verhängte fünf Jahre Haft.
Mai 13, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Im Zusammenhang mit einem seit fast zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart hat die Staatsanwaltschaft vier Männer wegen des illegalen Besitzes von Handgranaten angeklagt. Den Beschuldigten im Alter von 25 und 55 Jahren wird nach Angaben der Anklagebehörde vom Montag unter anderem "das unerlaubte Ausüben der tatsächlichen Gewalt über eine Kriegswaffe" vorgeworfen. Das Landgericht Stuttgart muss die Anklage noch prüfen.
Mai 13, 2024
Die Gehälter der Bundestagsabgeordneten steigen ab Juli um sechs Prozent auf monatlich 11.227,20 Euro. Das hat eine Neuberechnung der alten Diäten-Sätze auf Grundlage der durchschnittlichen Lohnentwicklung in Deutschland ergeben, wie der Bundestag am Montag mitteilte. Demnach beziffert das Statistische Bundesamt die Steigerung der Nominallöhne auf 6,0 Prozent. Der seit Juli 2023 geltende sogenannte Entschädigungsbetrag, also das Monatsgehalt der Abgeordneten, steigt damit ausgehend von 10.591,70 Euro um 635,50 Euro. Das entspricht genau sechs Prozent.
Mai 13, 2024
Ein breites Bündnis aus Studierendenverbänden und Gewerkschaften hat den Bundestag zu umfassenden Korrekturen an der Bafög-Reform aufgerufen. "Statt die Studierenden, Schülerinnen und Schüler mit einer weiteren Nullrunde abzuspeisen, müssen die Bedarfssätze mindestens auf Bürgergeldniveau erhöht werden, um das Existenzminimum der jungen Menschen abzusichern", forderte die Gewerkschaft GEW am Montag. Das Deutsche Studierendenwerk kritisierte, die geplanten leichten Verbesserungen könnten die ausbleibende Erhöhung des Bafög-Grundbedarfs und der Wohnkostenpauschale nicht aufwiegen.
Mai 13, 2024
Boulevard
Im brasilianischen Hochwassergebiet drohen weitere Überschwemmungen: Nach weiteren heftigen Regenfällen steigen die Pegelstände nahezu sämtlicher großer Flüsse im Süden Brasiliens an, wie die Behörden am Sonntag (Ortszeit) warnten. Die Gefahr weiterer Überschwemmungen sei "sehr hoch".
Mai 13, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Eine Klage auf Rückzahlung von Reisekosten unter anderem wegen störender Gänse im Hotel-Hinterhof ist vom Amtsgericht München zurückgewiesen worden. Das Gericht erklärte am Montag die Forderungen einer Frau, die einen Teil der Kosten für einen einwöchigen Pauschalurlaub auf Sizilien im Mai 2023 zurückverlangte, für zu hoch angesetzt. Grund für die Beschwerde waren neben den störenden Gänsen auch mehrmalige Wechsel des Hotelzimmers.
Mai 13, 2024
Boulevard
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten. Eine dagegen gerichtete Berufungsklage der Partei wies das Oberverwaltungsgericht (OVG) im nordrhein-westfälischen Münster am Montag zurück. Es gebe genügend tatsächliche Anhaltspunkte, dass die AfD Bestrebungen verfolge, die sich gegen die Menschenwürde bestimmter Gruppen und gegen das Demokratieprinzip richteten, sagte der Vorsitzende Richter Gerald Buck bei der Urteilsverkündung.
Mai 13, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Diebstahlschutz für das Fahrrad, Teilkasko für das Auto oder Haftpflicht: Rund acht von zehn Menschen 79 Prozent) in Deutschland haben diese oder andere Versicherungen einer Umfrage zufolge schon einmal über das Internet abgeschlossen. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Digitalverbands Bitkom hervor. Der Mehrheit der Befragten fiel der Abschluss einer Police demnach leicht.
Mai 13, 2024
- DOSB, DFB und DFL machen gegen Hate Speech mobil
- Vier von fünf Bäumen weiterhin krank: Deutscher Wald wird zum "Dauerpatienten"
- Offensive in Region Charkiw: Kiew räumt "taktische Erfolge" der russischen Armee ein
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