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Giro: Ausreißer Thomas schlägt Sprintern ein Schnippchen
Staatsbesuch von Xi: Serbien und China versichern sich ihrer Freundschaft
Staatsbesuch von Xi: Serbien und China versichern sich ihrer Freundschaft

Beim Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Serbien haben sich Belgrad und Peking gegenseitig ihrer Freundschaft versichert. Präsident Aleksandar Vucic bereitete Xi am Mittwoch einen pompösen Empfang in der serbischen Hauptstadt. Von dort wollte Xi später weiter nach Budapest zu einem Treffen mit Ungarns Regierungschef Viktor Orban reisen. China investierte in den vergangenen Jahren kräftig in beiden Staaten, die auch Russland nahestehen.

Mai 08, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Kinder verursachen in Baden-Württemberg Scheunenbrand mit hohem Sachschaden
Kinder verursachen in Baden-Württemberg Scheunenbrand mit hohem Sachschaden

Offenbar aus Leichtsinn haben Kinder in Baden-Württemberg einen Brand mit hohem Sachschaden verursacht. Sie hätten in einer frei zugänglichen, mit Heu und Stroh gefüllten Scheune in Rottenburg gezündelt, teilten die Polizei in Reutlingen und die Staatsanwaltschaft Tübingen am Mittwoch gemeinsam mit.

Mai 08, 2024

Wohnungskündigung zwecks Teilnutzung als Kanzlei: BGH stärkt Vermieter den Rücken
Wohnungskündigung zwecks Teilnutzung als Kanzlei: BGH stärkt Vermieter den Rücken

Im Streit zwischen dem Vermieter einer Wohnung in Berlin und seinen Mietern wegen der Kündigung des Mietvertrags und der Nutzung als Rechtsanwaltskanzlei hat der Bundesgerichtshof (BGH) dem Vermieter den Rücken gestärkt. Wenn er die Wohnung zu beruflichen Zwecken nutzen, aber auch dort leben wolle, könne das unter Umständen als berechtigtes Interesse gelten, entschied der BGH in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil. (Az. VIII ZR 286/22)

Mai 08, 2024

Gericht: Hohe Hürden für Freispruch von Vorwurf der Impfpassfälschung in Coronakrise
Gericht: Hohe Hürden für Freispruch von Vorwurf der Impfpassfälschung in Coronakrise

Für einen Freispruch vom Vorwurf der Impfpassfälschung unter Verweis auf eine vermeintlich unklare Rechtslage in der Coronakrise gelten einem Urteil des Oberlandesgerichts im niedersächsischen Braunschweig (OLG) zufolge hohe Hürden. Pauschale Einlassungen eines Beschuldigten, er habe sich vor der Vorlage eines gefälschten Impfpasses auf eine eigene Internetrecherche verlassen, seien für die gerichtliche Feststellung eines sogenannten unvermeidbaren Verbotsirrtums jedenfalls unzureichend, erklärte das Gericht am Mittwoch. (Az.1 ORs 49/23)

Mai 08, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Russland drohen erstmals EU-Sanktionen bei Flüssiggas
Russland drohen erstmals EU-Sanktionen bei Flüssiggas

Russland drohen erstmals seit dem Angriff auf die Ukraine vor gut zwei Jahren EU-Sanktionen bei Flüssiggas. Das geht aus einem Sanktionsentwurf hervor, über den die Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer am Mittwoch in Brüssel erstmals berieten und welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Ein Importstopp für Flüssiggas (Liquified Natural Gas, LNG) ist in Europa allerdings nicht geplant.

Mai 08, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

IS-Rückkehrerin aus Kreis Lippe in Düsseldorf zu Haftstrafe verurteilt
IS-Rückkehrerin aus Kreis Lippe in Düsseldorf zu Haftstrafe verurteilt

Eine IS-Rückkehrerin ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt worden. Die 36-jährige Angeklagte wurde unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mitteilte. Wegen einer bereits im Irak verbüßten Untersuchungshaft gilt die Strafe als "vollständig erledigt".

Mai 08, 2024