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Tischtennis-WM: Auch die Männer verpassen eine Medaille
Faeser kritisiert Nein der Union zu besserem Schutz des Verfassungsgerichts
Faeser kritisiert Nein der Union zu besserem Schutz des Verfassungsgerichts

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat CDU und CSU wegen der Ablehnung einer Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme kritisiert. "In diesen Zeiten braucht es staatspolitische Verantwortung statt Fundamentalopposition", erklärte Faeser am Freitag. "Wenn es darum geht, die Demokratie zu schützen, sollte für alle Demokraten gelten: erst das Land, dann die Partei."

Februar 23, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Deutsche Wirtschaft beendet 2023 im Minus - Stimmung in Firmen leicht verbessert
Deutsche Wirtschaft beendet 2023 im Minus - Stimmung in Firmen leicht verbessert

Die deutsche Wirtschaft hat das vergangene Jahr im Minus beendet. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal 2023 um 0,3 Prozent zurück, auch für das Gesamtjahr ergibt sich ein Rückgang um 0,3 Prozent im Jahresvergleich. Gebremst wurde die Konjunktur zum Jahresende vor allem von rückläufigen Investitionen, der Konsum legte hingegen leicht zu.

Februar 23, 2024

Ermittler: Brand in Klinikum Uelzen mit fünf Toten durch Patient ausgelöst
Ermittler: Brand in Klinikum Uelzen mit fünf Toten durch Patient ausgelöst

Ein Brand in einem Krankenhaus im niedersächsischen Uelzen mit fünf Toten Anfang Januar ist den Ermittlungen zufolge durch einen Patienten ausgelöst worden. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Lüneburg vom Freitag ist es sehr wahrscheinlich, dass durch einen psychisch auffälligen Patienten Feuer gelegt wurde. Der Mann kam durch den Brand selbst ums Leben.

Februar 23, 2024

Dortmunder Hafturteil wegen Tötung von 17 Jahre alter Exfreundin rechtskräftig
Dortmunder Hafturteil wegen Tötung von 17 Jahre alter Exfreundin rechtskräftig

Mehr als anderthalb Jahre nach der Tötung einer 17-Jährigen ist das Hafturteil des Landgerichts Dortmund gegen den Täter rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) teilte am Freitag in Karlsruhe mit, dass er die Revision des Angeklagten verworfen habe, weil bei der Überprüfung keine Rechtsfehler gefunden worden seien. Das Landgericht hatte den damals 27-Jährigen im Mai 2023 des Totschlags schuldig gesprochen. (Az. 4 StR 478/23)

Februar 23, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Prozess um Mord mit hochgiftigem Blauen Eisenhut: Angeklagter bestreitet die Tat
Prozess um Mord mit hochgiftigem Blauen Eisenhut: Angeklagter bestreitet die Tat

Vor dem Landgericht Dessau in Sachsen-Anhalt hat am Freitag der Prozess um einen Mord mit dem hochgiftigen Blauen Eisenhut begonnen. Dem 57-jährigen Angeklagten wird vorgeworfen, seine Ehefrau mit der Giftpflanze getötet zu haben. Zum Prozessauftakt bestritt der Mann die Anschuldigungen, wie ein Gerichtssprecher sagte.

Februar 23, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Enquete-Kommission zu Lehren aus Afghanistan-Einsatz tagt länger
Enquete-Kommission zu Lehren aus Afghanistan-Einsatz tagt länger

Die Arbeit der Enquete-Kommission des Bundestags zu Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz wird um mehrere Monate verlängert. Der Bundestag stimmte am Freitag einem gemeinsamen Antrag der Ampel-Parteien und der Union zu, die Kommission "über die parlamentarische Sommerpause 2024" hinaus fortzusetzen. Neues Ziel ist es demnach, dass das Gremium seine inhaltliche Arbeit bis Ende des Jahres abschließt.

Februar 23, 2024