- Kosovos Regierungschef Kurti: Serbischer Dinar "nicht verboten"
- Hausdurchsuchung wegen volksverhetzender Beiträge auf Facebook in Berlin
Sport
Bei den ersten Länderspielen nach dem Goldcoup der deutschen Basketballer in Manila sind lediglich zwei Weltmeister dabei. Bundestrainer Gordon Herbert nominierte für die EM-Qualifikationsspiele gegen Montenegro (22. Februar) und Bulgarien (25. Februar) Justus Hollatz und David Krämer aus dem WM-Kader. Der Kanadier verzichtet bewusst auf zahlreiche Profis von EuroLeague-Klubs, obwohl der Wettbewerb pausiert.
Februar 07, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mehrere Passagen eines Berichts von "Zeit Online" zu Waldorfschulen untersagt. Für die Darstellungen gebe es keine ausreichenden Belege, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Es gab damit einer Berufung des Bunds der Freien Waldorfschulen in Teilen Recht. (Az.: 4 U 46/23)
Februar 07, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Betriebsräte und Personalvertretungen müssen sich nicht auf Online-Schulungen verweisen lassen. Auch wenn dem Arbeitgeber dadurch höhere Kosten entstehen, können sie sich ebenso für Schulungen im Präsenz-Format entscheiden, wie am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt entschied. (Az. 7 ABR 8/23)
Februar 07, 2024
Nach dem Angriff auf einen jüdischen Studenten in Berlin hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) eine Anpassung des Berliner Hochschulgesetzes gefordert, damit Täter auch durch die Universitäten exmatrikuliert werden können. Die Freiheit und der Schutz der jüdischen Studenten dürfe "nicht im Pingpong zwischen Hochschule und Landesgesetzgeber" hin und her gehen, sagte Stark-Watzinger am Mittwoch dem Sender Welt TV.
Februar 07, 2024
Der wegen der Anschläge in Paris 2015 zu lebenslanger Haft verurteilte Islamist Salah Abdeslam ist von Belgien nach Frankreich verlegt worden. Abdeslam befinde sich nun in einem Gefängnis in der Pariser Region, wo er seine gesamte Haftstrafe absitzen werde, erklärte der französische Justizminister Eric Dupond-Moretti am Mittwoch im Onlinedienst X (vormals Twitter).
Februar 07, 2024
Boulevard
Auch bei einer Absprache in einem Strafprozess, einer sogenannten Verständigung, muss das Recht auf ein faires Verfahren gewährt bleiben. Dazu kann beispielsweise gehören, dass ein Geständnis bei komplizierter Sachlage überprüft wird, wie aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hervorgeht. (Az. 2 BvR 2103/20)
Februar 07, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Deutschland will sich erstmals an der UN-Blauhelmmission auf der geteilten Insel Zypern beteiligen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch in Berlin die Entsendung von Polizistinnen und Polizisten zum UN-Einsatz UNFICYP, der das Waffenstillstandsabkommen zwischen der griechisch-zyprischen und türkisch-zyprischen Volksgruppe von 1974 überwacht. Mit der Beteiligung sende Deutschland "ein klares Signal der weiteren Unterstützung" von UN-Missionen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Februar 07, 2024
Wirtschaft
Als Folge der Angriffe der jemenitischen Huthi-Rebellen auf Schiffe im Roten Meer, ist die Frachtmenge auf dieser wichtigen Handelsroute im Januar weiter zurückgegangen. "Gegenwärtig passieren über 80 Prozent weniger Container die Meeresstraße und den Suezkanal, als eigentlich zu erwarten wären", erklärte das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) am Mittwoch. Im Dezember war die Frachtmenge erstmals deutlich gesunken.
Februar 07, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die durch Klimakleber und Farbattacken bekanntgewordene Klimaprotestgruppe Letzte Generation will bei der Europawahl im Juni antreten. Die Gruppe habe eine "sonstige politische Vereinigung" gegründet und werbe nun um Helfer und Spenden, teilte die Letzte Generation mit. "Dann starten wir mit dem Sammeln von 4500 Unterschriften, um zur Wahl zugelassen zu werden." Ihren Widerstand habe sie auf die Straßen, in den Alltag und in Gerichtssäle gebracht, schreibt die Gruppe. "Jetzt bringen wir ihn ins Europaparlament."
Februar 07, 2024
- CO2-Ausstoß von Lkw und Bussen: Deutschland könnte strengere EU-Ziele blockieren
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