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Nach Rassismus-Eklat: Geisterspiel für Udinese Calcio
Ukraine: Sechs Tote und fast 80 Verletzte bei russischen Angriffen
Ukraine: Sechs Tote und fast 80 Verletzte bei russischen Angriffen

Bei neuen russischen Raketenangriffen vor allem auf die ukrainische Hauptstadt Kiew und Charkiw im Osten des Landes sind nach Behördenangaben mindestens sechs Menschen getötet und mehr als 70 weitere verletzt worden. Insgesamt habe die russische Armee in der Nacht 41 Raketen auf ukrainische Ziele abgefeuert, teilte am Dienstag die Militärführung in Kiew mit. Davon seien 21 abgefangen worden.

Januar 23, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Urteil zu tödlicher Amokfahrt in Schülergruppe in Nordhessen rechtskräftig
Urteil zu tödlicher Amokfahrt in Schülergruppe in Nordhessen rechtskräftig

Rund elf Monate nach der Verkündung ist das Urteil im Fall einer tödlichen Amokfahrt im nordhessischen Witzenhausen rechtskräftig. Die Revision dagegen wurde verworfen, wie der Bundesgerichtshof am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht Kassel hatte im Februar 2023 die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet.

Januar 23, 2024

BGH fordert von Autofahrern besondere Aufmerksamkeit bei Begegnung mit Müllauto
BGH fordert von Autofahrern besondere Aufmerksamkeit bei Begegnung mit Müllauto

Beim Passieren eines Müllfahrzeugs müssen sich Autofahrer auf Gefahren einstellen und langsam sein – oder einfach stehen bleiben und abwarten. Beträgt der Abstand zum Müllauto nur 50 Zentimeter, sind selbst 13 Stundenkilometer zu schnell, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil entschied. Danach müssen zwar auch die Müllwerker aufpassen, auf deren stets verkehrsgerechtes Verhalten dürfen Autofahrer aber nicht vertrauen. (Az. VI ZR 77/23)

Januar 23, 2024

Bestechlichkeitsurteil gegen Richter aus Baden-Württemberg rechtskräftig
Bestechlichkeitsurteil gegen Richter aus Baden-Württemberg rechtskräftig

Ein Urteil gegen einen Amtsrichter aus Baden-Württemberg wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit ist rechtskräftig. Zwei von drei Revisionen wurden komplett verworfen, eine war zum Teil erfolgreich, wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Dienstag mitteilte. Das Landgericht Karlsruhe hatte den Richter und zwei Mitangeklagte im Januar 2023 unter anderem wegen Vorteilsnahme zu Haftstrafen von bis zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt.

Januar 23, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Gemeinden geben grünes Licht für Batteriefabrik in Schleswig-Holstein
Gemeinden geben grünes Licht für Batteriefabrik in Schleswig-Holstein

Die nächste Hürde ist genommen: In Schleswig-Holstein haben die zuständigen Gemeinden grünes Licht für die milliardenschwere Batteriefabrik des schwedischen Herstellers Northvolt gegeben. Nun können die Genehmigungsanträge beim zuständigen Landesministerium und beim Kreis Dithmarschen gestellt werden. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach am Dienstag in Kiel von einem "historischen Tag" für sein Bundesland.

Januar 23, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Baerbock bekräftigt Forderung nach Zweistaatenlösung in Nahost
Baerbock bekräftigt Forderung nach Zweistaatenlösung in Nahost

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihre Forderung nach einer Zweistaatenlösung für Israeli und Palästinenser bekräftigt. "Wir stehen für eine Zweistaatenlösung, weil wir nicht sagen können: Heute sind wir für das internationale Recht, morgen nicht", sagte Baerbock beim "Welt"-Wirtschaftsgipfel in Berlin. Jetzt sei der Moment, der dies "mehr als deutlich macht", fügte sie mit Blick auf den aktuellen Konflikt hinzu.

Januar 23, 2024