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Johannesburg -
Besuch bei Putin: Syriens Präsident will Neuausrichtung der Beziehungen zu Russland
Wehrdienst-Streit mit der Union: Pistorius sieht Zeitplan nicht gefährdet
Wehrdienst-Streit mit der Union: Pistorius sieht Zeitplan nicht gefährdet

Nach dem Eklat um das Wehrdienstgesetz sieht Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Zeitplan für das Vorhaben nicht gefährdet. Dass es bei Fragen zu Inhalten oder Verfahren "mal rumpelt, ist doch völlig normal", sagte Pistorius am Mittwoch. Die Union beharrte auf einem durch Pistorius kritisierten Kompromiss mit Losverfahren. Ungeachtet des Streits soll der Gesetzesentwurf am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag beraten werden.

Oktober 15, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Streit um Programmvielfalt: Gericht sieht hohe Hürden für Klagen gegen Rundfunkbeitrag
Streit um Programmvielfalt: Gericht sieht hohe Hürden für Klagen gegen Rundfunkbeitrag

Das Bundesverwaltungsgericht sieht hohe Hürden für erfolgreiche Klagen gegen den Rundfunkbeitrag unter Verweis auf angeblich einseitige Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Sender. Der Rundfunkbeitrag stehe erst dann nicht mehr im Einklang mit deutschem Verfassungsrecht, wenn das "Gesamtprogrammangebot" die Anforderungen an die "meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehlt", erklärte das Gericht in Leipzig am Mittwoch. In welchem Ausmaß dies gelinge, sei außerdem "schwierig festzustellen". Es handle sich stets nur um einen "Zielwert". (Az. BVerwG 6 C 5.24)

Oktober 15, 2025

Niederlage für Rechtspopulistin Le Pen: Kandidaturverbot bleibt
Niederlage für Rechtspopulistin Le Pen: Kandidaturverbot bleibt

Die wegen veruntreuter EU-Gelder verurteilte französische Rechtspopulistin Marine Le Pen darf auch weiter nicht bei Wahlen antreten. Der Staatsrat, der die Regierung in Rechtsfragen berät, wies am Mittwoch in Paris einen Antrag der Fraktionschefin des Rassemblement National (RN) zurück, die gegen das Kandidaturverbot Rechtsmittel eingelegt hatte.

Oktober 15, 2025

Mercedes bestätigt: Auch 2026 mit Russell und Antonelli
Mercedes bestätigt: Auch 2026 mit Russell und Antonelli

Mercedes geht auch in der kommenden Formel-1-Saison mit George Russell (27) und Kimi Antonelli (19) an den Start und setzt damit weiter auf sein aktuelles Fahrerduo. Das gab das Team nach einer monatelangen Hängepartie am Mittwoch bekannt, vier Tage vor dem US-Grand-Prix in Austin. Zu den Vertragslaufzeiten machten die einstigen Serienweltmeister keine Angaben, die Verkündung bezieht sich zunächst nur auf das Jahr 2026.

Oktober 15, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Mann droht an Frankfurter Flughafen mit Bombe - 43-Jähriger darf nicht mitfliegen
Mann droht an Frankfurter Flughafen mit Bombe - 43-Jähriger darf nicht mitfliegen

Ein 43-Jähriger hat an der Sicherheitskontrolle am Flughafen in Frankfurt am Main mit einer angeblichen Bombe gedroht. Von seinem Flug nach Antalya in der Türkei wurde er daraufhin ausgeschlossen, wie die Bundespolizeidirektion am Flughafen am Mittwoch mitteilte. Demnach war bei der Kontrolle am Montag zuvor sein Thermobecher positiv auf Sprengstoff getestet worden.

Oktober 15, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Gut fünf Jahre Haft für Totschlag an schlafender Ehefrau in Nordrhein-Westfalen
Gut fünf Jahre Haft für Totschlag an schlafender Ehefrau in Nordrhein-Westfalen

Weil er seine schlafende Frau tötete, ist ein 83-Jähriger vom Landgericht im nordrhein-westfälischen Bielefeld zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Schuldig gesprochen wurde er wegen Totschlags, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Die zuständige Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im März seine im Bett schlafende Ehefrau in Bielefeld erwürgt hatte.

Oktober 15, 2025