Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main muss wegen aller Vorwürfe der Anklage gegen einen syrischen Arzt verhandeln. Auch die zehn Fälle von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, in denen das OLG die Anklage ablehnte, müssten verhandelt werden, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Er gab damit einer Beschwerde des Generalbundesanwalts statt, der Alaa M. Folter und den Mord an einem Gefangenen in Syrien vorwirft.
Inmitten des Konflikts mit Russland um die Ukraine ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Moskau zusammengekommen. Es gebe in Berlin ein Interesse an "stabilen" Beziehungen zu Russland, betonte Baerbock zu Beginn des Treffens. Zuvor hatte sie im Onlinedienst Twitter die Dialogbereitschaft Deutschlands betont.
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gegen die Einführung von abwechselnd mit Frauen und Männern besetzten Wahllisten richtete. Die Verfassungsbeschwerde mehrerer Wahlberechtigter - teils Mitglieder von Parteien - sei unzulässig, erklärte der Zweite Senat in Karlsruhe am Dienstag. Das Gericht in Thüringen hatte das Paritätsgesetz des Landes im Juli 2020 für nichtig erklärt. (Az. 2 BvR 1470/20)
- Vorerst keine stellvertretende Generalsekretärin für die CDU
- Frau in NRW vergisst bei gescheitertem Betrug mit Impfpass Ausweis in Apotheke
Gesundheit
Das Deutsche Kinderhilfswerk sieht weiteren Verbesserungsbedarf beim Nichtraucherschutz für Kinder. Das gelte sowohl für Schulen und Kindertageseinrichtungen als auch für die Kindertagespflege und Kinderspielplätze, wie die Kinderschutzorganisation am Dienstag in Berlin mitteilte. An diesen "zentralen Lebensorten von Kindern" müsse es umfassende Rauchverbote geben. Zudem schlägt das Deutsche Kinderhilfswerk eine Änderung der Straßenverkehrsordnung vor, um Kinder und Jugendliche auch in Autos vor den Gefahren des Passivrauchens zu schützen.
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Jamaika erstmals mit drei Bobs bei Olympia
Sport
Januar 18, 2022
Im DFB-Pokal beginnt das Achtelfinale. Titelverteidiger Borussia Dortmund reist zum Zweitliga-Tabellenführer FC St. Pauli. Anstoß am Millerntor ist um 20.45 Uhr. Zeitgleich treffen sich im einzigen Bundesligaduell des Tages der VfL Bochum und der FSV Mainz 05 nur drei Tage nach dem Ligaspiel wieder. Bereits um 18.30 Uhr empfängt der letzte Drittligist 1860 München den Karlsruher SC, der 1. FC Köln begrüßt den Hamburger SV.
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die spanische Titelanwärterin Garbine Muguruza ist ihrer Favoritenrolle zum Auftakt der Australian Open gerecht geworden und hat zum zehnten Mal in Serie ihr erstes Duell in Melbourne gemeistert. Die 28-Jährige setzte sich am Dienstag 6:3, 6:4 gegen die Französin Clara Burel durch und bleibt im Rennen um die erste große Trophäe des Jahres.
Januar 18, 2022
Nach dem Vulkanausbruch vor der Küste Tongas mehren sich die Meldungen über die Schäden durch die Naturkatastrophe. Eine 50-jährige Britin, die mit ihrem Mann in Tongas Hauptstadt Nuku'alofa lebte, wurde von der Tsunami-Welle ins Meer gezogen und starb, wie ihr Bruder am Montag britischen Medien sagte. Mindestens eine weitere Person wird vermisst. Australien und Neuseeland bereiteten unterdessen Schiffe für einen Hilfseinsatz in dem entlegenen Pazifikstaat vor.
Januar 18, 2022
Routinier Philipp Kohlschreiber hat mit einer konzentrierten Vorstellung die zweite Runde der Australian Open erreicht, Jan-Lennard Struff muss dagegen erneut ein frühes Aus bei einem Grand-Slam-Turnier verkraften. Kohlschreiber schlug den Italiener Marco Cecchinato mit einem konzentrierten Auftritt 6:4, 7:5, 7:6 (7:0) und trifft nun auf Roberto Bautista Agut (Spanien/Nr. 15).
Januar 18, 2022
Gesundheit
In zahlreichen deutschen Städten sind am Montagabend erneut tausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Den Mitteilungen der Polizei zufolge verliefen die oft als "Spaziergänge" deklarierten Proteste in den meisten Fällen friedlich. Vereinzelt schritt die Polizei ein, um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu unterbinden. Außerdem löste die Polizei Versammlungen, die gegen Demonstrations- und Corona-Auflagen verstießen, auf. Dabei gab es erneut Festnahmen sowie Verletzte.
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (12.00 Uhr) Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Bundeskanzleramt in Berlin. Um 13.45 Uhr ist ein gemeinsames Pressestatement geplant, wie die Bundesregierung mitteilte. Bei dem Treffen sollen demnach die im Dezember in Brüssel begonnenen Gespräche fortgesetzt werden. Damals hatten die beiden Politiker vor allem über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine beraten.
Der Inzidenzwert bei den Corona-Neuinfektionen in Deutschland hat den nächsten Höchstwert erreicht. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 553,2 an. Am Vortag hatte der Wert noch bei 528,2 gelegen, vor einer Woche waren es noch 387,9. Es war bereits der fünfte Tag in Folge mit einem neuen Rekordwert.
Familienmitglieder des ermordeten US-Bürgerrechtlers Martin Luther King haben an dessen Gedenktag an Demonstrationen zur Unterstützung von US-Präsident Joe Bidens Wahlrechtsreform teilgenommen. Der Sohn des afroamerikanischen Bürgerrechtlers, Martin Luther King III, warnte in der US-Hauptstadt Washington am Montag, dass viele US-Bundesstaaten "Gesetze verabschiedet haben, die das Wählen erschweren". Die Demonstranten forderten in Anlehnung an die berühmten Reden seines Vaters vor mehr als 60 Jahren, das Wahlrecht für Afroamerikaner zu verteidigen.
Der Rohölpreis für die Sorte Brent hat am Dienstag seinen höchsten Stand seit mehr als sieben Jahren erreicht. Ein Barrel der Nordseesorte kostete um 01.40 Uhr GMT (02.40 Uhr MEZ) auf den asiatischen Märkten 86,84 Dollar (76,04 Euro). Damit überstieg der Preis die Marke von 86,74 Dollar vom 30. Oktober 2014. Ein Barrel sind 159 Liter.
Januar 18, 2022
Politik
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat vor der Moskau-Reise von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) angesichts des Ukraine-Konflikts vor voreiligen Zugeständnissen an die russische Seite gewarnt. Er rate "allen politischen Akteuren dringend davon ab, in dieser kritischen Phase Abschreckungspotenzial gegenüber Russland vom Tisch zu nehmen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Dienstagsausgaben). "Nur wenn Putin mit für ihn unkalkulierbaren Folgen rechnen muss, kann der Westen ihn vielleicht von gewaltsamen Aktionen abhalten."
Januar 18, 2022
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der ukrainische Ex-Präsident Petro Poroschenko ist trotz einer drohenden Verhaftung in die Ukraine zurückgekehrt und vor Gericht erschienen. Die Staatsanwaltschaft forderte bei einer ersten Anhörung am Montag zwei Monate Untersuchungshaft oder die Zahlung einer Kaution von umgerechnet mehr 30 Millionen Euro. Poroschenko solle zudem seinen Pass abgeben und eine elektronische Fußfessel tragen. Poroscheko wird Hochverrat im Zusammenhang mit Kohlegeschäften der pro-russischen Separatisten im Osten der Ukraine zur Last gelegt.
Die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder setzen sich angesichts der rasanten Ausbreitung der Omikron-Variante dafür ein, die ambulante ärztliche Versorgung zu unterstützen und zu entlasten. Durch die Omikron-Welle sei damit zu rechnen, dass viel mehr Patientinnen und Patienten mit überwiegend milderen Krankheitsverläufen in den Arztpraxen versorgt werden müssten, erklärte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchefin Petra Grimm-Benne (SPD), nach der Videoschalte am Montagabend.
Corona-Ausbruch im DHB-Team: Die deutschen Handballer haben bei der EM in der Slowakei und in Ungarn fünf weitere Coronafälle zu beklagen. Torhüter Andreas Wolff, Rückraumspieler Kai Häfner, Rechtsaußen Timo Kastening, Linksaußen Lukas Mertens und Spielmacher Luca Witzke wurden am Montag positiv auf das Virus getestet. Dies teilte der Deutsche Handballbund (DHB) am Abend mit.
Das Europäische Parlament hat mit einer Gedenkfeier Abschied von seinem überraschend verstorbenen Präsidenten David Sassoli genommen. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, würdigte den Italiener in einer Rede am Montagabend in Straßburg als "stolzen Europäer". Sassoli sei "ganz anderen zugewandt" gewesen und sei für "Ideale der sozialen Gerechtigkeit und Solidarität" eingetreten, sagte Michel vor einem Porträt von Sassoli und einem großen Strauß weißer Rosen.
Januar 17, 2022
- Drei Tote bei Huthi-Angriff auf Abu Dhabi
- Lewandowski erneut Weltfußballer
- Barcas Putellas zur Weltfußballerin gewählt
- Tuchel ist Welttrainer des Jahres 2021
- Deutschland und Frankreich uneins über Reform der EU-Schuldenregeln
- Medien: Johnson will mit politischen Ankündigungen von Party-Skandal ablenken
- Ärzte: Sieben Demonstranten bei Protesten im Sudan getötet
- Koalitionsparteien kündigen zügigen Vorschlag für Wahlrechtsreform an