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Piastri rast zur Sprint-Pole in Belgien
Giftgasangriff in Syrien 2013: Frankreichs Justiz hebt Haftbefehl gegen Assad auf
Giftgasangriff in Syrien 2013: Frankreichs Justiz hebt Haftbefehl gegen Assad auf

Das höchste französische Berufungsgericht hat einen von Frankreich erlassenen Haftbefehl gegen den inzwischen gestürzten syrischen Machthaber Baschar al-Assad wegen seiner mutmaßlichen Mitverantwortung für einen Giftgasangriff in Syrien 2013 aufgehoben. Es gebe keine Ausnahmen für die Immunität eines amtierenden Präsidenten, auch nicht bei Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, befand das Kassationsgericht am Freitag.

Juli 25, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Anerkennung von Palästinenserstaat: Trump nennt Macrons Ankündigung unbedeutend
Anerkennung von Palästinenserstaat: Trump nennt Macrons Ankündigung unbedeutend

US-Präsident Donald Trump hat die Äußerungen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur Anerkennung eines Palästinenserstaates heruntergespielt. Macrons Ankündigung habe "kein Gewicht" und werde nichts ändern, sagte Trump am Freitag in Washington. Macron will den Schritt im September bei der Generaldebatte der Vereinten Nationen in New York offiziell verkünden.

Juli 25, 2025

Pattsituation im Kosovo: Wahl des Parlamentspräsidenten scheitert zum 52. Mal
Pattsituation im Kosovo: Wahl des Parlamentspräsidenten scheitert zum 52. Mal

Nach monatelangem Streit um die Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten steht das Kosovo vor einer politischen Krise: Am Freitag scheiterten die Abgeordneten des Balkanstaats zum 52. Mal mit dem Vorhaben, einen neuen Parlamentspräsidenten zu wählen - was die Konstituierung des Parlaments und die Vereidigung des im Februar gewählten, amtierenden Regierungschefs Albin Kurti bislang verhinderte. "Das ist eine beispiellose Situation, ein undefiniertes Vakuum und Chaos", sagte der Rechtsprofessor Masllum Baraliu der Nachrichtenagentur AFP.

Juli 25, 2025

Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen
Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat den Eindruck von Streitigkeiten in der Regierungskoalition zurückgewiesen. "Das waren jetzt ein paar Dinge, die suboptimal gelaufen sind", sagte sie im "Interview der Woche" der ARD laut Vorabmeldung vom Freitag. "Nach außen kann man den Eindruck haben: Es ruckelt und es gibt Streit." Die Verantwortung dafür sieht sie aber nicht im Bundeskabinett.

Juli 25, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Russische Zentralbank senkt Leitzinsen - Abschwung befürchtet
Russische Zentralbank senkt Leitzinsen - Abschwung befürchtet

Die russische Zentralbank hat ihre Leitzinsen von 20 auf 18 Prozent gesenkt. Der Inflationsdruck nehme schneller ab als zuvor prognostiziert und die Inlandsnachfrage lasse nach, erklärte die Notenbank am Freitag zur Begründung. Aus der Wirtschaft kommen schon länger Rufe nach einer Lockerung der strikten Geldpolitik.

Juli 25, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Scharfe Kritik Israels und der USA an Macrons Vorstoß zur Anerkennung eines Palästinenserstaats
Scharfe Kritik Israels und der USA an Macrons Vorstoß zur Anerkennung eines Palästinenserstaats

Die Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Anerkennung eines Palästinenserstaates durch Paris ist in Israel und den USA auf scharfe Kritik gestoßen. "Diese rücksichtslose Entscheidung dient nur der Propaganda der Hamas und verzögert den Friedensprozess", erklärte US-Außenminister Marco Rubio am Freitag. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu sprach von einer "Belohnung für Terror". Die Bundesregierung erklärte ihrerseits, Deutschland plane "kurzfristig" keine Anerkennung eines Palästinenserstaates.

Juli 25, 2025