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"WM, wir kommen": Österreich feiert Gregoritsch
EU-Gericht urteilt über schärfere Regeln für Amazon
EU-Gericht urteilt über schärfere Regeln für Amazon

Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch über schärfere Regeln für Amazon. Der Onlinehändler geht gegen seine Einstufung als sehr große Internetplattform im Sinne des Gesetzes für Digitale Dienste vor. Die so eingestuften Unternehmen mit mehr als 45 Millionen aktiven Nutzerinnen und Nutzern in der EU pro Monat werden stärker kontrolliert. (Az. T-367/23)

November 19, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

EU-Kommission stellt Pläne für Änderungen bei Datenschutz und KI-Regeln vor
EU-Kommission stellt Pläne für Änderungen bei Datenschutz und KI-Regeln vor

Die Europäische Kommission stellt am Mittwoch in Brüssel ihre Pläne für Änderungen an den Gesetzen für Datenschutz und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) vor. Brüssel will Entwürfen zufolge dafür sorgen, dass Firmen mehr Daten für die Entwicklung von KI-Modellen zur Verfügung stehen. Datenschützer warnten bereits, die EU dürfe Unternehmensgewinne nicht über die Privatsphäre ihrer Bürgerinnen und Bürger stellen.

November 19, 2025

Bundesverfassungsgericht entscheidet über Bezahlung von Berliner Beamten
Bundesverfassungsgericht entscheidet über Bezahlung von Berliner Beamten

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Mittwoch (09.30 Uhr) eine Entscheidung über die Bezahlung von Beamten. Konkret geht es um die Besoldung von Berliner Beamten beispielsweise der Polizei, der Verwaltung und der Feuerwehr in den Jahren 2008 bis 2017. Die Entscheidung wird mit Spannung erwartet, weil auch Gerichte aus anderen Bundesländern Karlsruhe nach der Rechtmäßigkeit der Bezahlung von Landesbeamten oder Richtern fragten. So bat etwa das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht das Verfassungsgericht erst vor wenigen Tagen um eine Prüfung der Bezüge für 2022. (Az. 2 BvL 20/17 u.a.)

November 19, 2025

Merz empfängt Schwedens Regierungschef Kristersson - Gespräch über Ukraine
Merz empfängt Schwedens Regierungschef Kristersson - Gespräch über Ukraine

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Mittwoch den schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson im Kanzleramt in Berlin (14.00 Uhr). Dem Empfang mit militärischen Ehren schließt sich ein Gespräch an, in dem es unter anderem um die Lage in der Ukraine und um die Zusammenarbeit in der Nato gehen soll. Schweden hatte nach dem russischen Angriff auf die Ukraine seine traditionelle Neutralität aufgegeben und war 2024 der Nato beigetreten. Gegen 15.30 Uhr wollen sich die beiden Regierungschefs den Fragen der Medien stellen.

November 19, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Trump: Saudi-Arabien wird "wichtiger Nicht-Nato-Verbündeter" der USA
Trump: Saudi-Arabien wird "wichtiger Nicht-Nato-Verbündeter" der USA

Saudi-Arabien wird nach den Worten von US-Präsident Donald Trump "wichtiger Nicht-Nato-Verbündeter" der Vereinigten Staaten. "Ich freue mich, heute Abend bekannt geben zu können, dass wir unsere militärische Zusammenarbeit auf eine noch höhere Ebene heben, indem wir Saudi-Arabien offiziell als wichtigen Nicht-Nato-Verbündeten einstufen", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) bei einem Galadinner im Weißen Haus mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Bislang haben 19 Länder diesen Status, der eine enge militärische Zusammenarbeit mit den USA vorsieht.

November 19, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

In Überzahl ins Glück: Schottland fährt zur WM
In Überzahl ins Glück: Schottland fährt zur WM

Schottland hat sich im dramatischen "Endspiel" von Glasgow das direkte Ticket zur Fußball-WM 2026 gesichert. Kieran Tierney (90.+3) und Kenny McLean (90.+9) bescherten den Schotten am Dienstagabend mit ihren späten Toren ein 4:2 (1:0) gegen Dänemark und damit die erste Endrunden-Teilnahme seit 1998. Die Dänen müssen den Umweg über die europäischen Play-offs nehmen.

November 18, 2025