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Alice Schwarzer befürwortet Gleichstellung bei möglicher Wehr- und Dienstpflicht
Maskenrichter von Weimar scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung
Maskenrichter von Weimar scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung

Mehr als vier Jahre nach dem sogenannten Maskenstreit von Weimar in der Coronapandemie ist der Fall abgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe erklärte die Verfassungsbeschwerde des wegen Rechtsbeugung verurteilten Amtsrichters nach Angaben vom Donnerstag für unzulässig. Er war zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden, nachdem er im April 2021 an zwei Schulen der thüringischen Stadt Coronaschutzmaßnahmen gekippt und dabei sein Richteramt missbraucht hatte. (Az. 2 BvR 373/25)

Juli 03, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

PKK wirft türkischer Regierung Verzögerung des Friedensprozesses vor
PKK wirft türkischer Regierung Verzögerung des Friedensprozesses vor

Mehrere Wochen nach ihrer erklärten Selbstauflösung hat die kurdische Arbeiterpartei PKK der türkischen Regierung vorgeworfen, den Friedensprozess zu verzögern. "Wir sind bereit, aber die (türkische) Regierung hat nicht die nötigen Schritte unternommen", sagte am Mittwoch ein hochrangiger Verantwortlicher der PKK, Mustafa Karasu, im Fernsehsender Medya Haber.

Juli 03, 2025

Haßelmann: Entscheidung zu Stromsteuer "schlechtes Signal"
Haßelmann: Entscheidung zu Stromsteuer "schlechtes Signal"

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Entscheidung der schwarz-roten Koalition gegen eine baldige Senkung der Stromsteuer für private Verbraucherinnen und Verbraucher kritisiert. "Es ist ein schlechtes Signal, denn es ist wieder ein gebrochenes Wahlversprechen der CDU und CSU", sagte Haßelmann am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

Juli 03, 2025

AfD fragt Vornamen ab: Beim Bürgergeld führt Michael vor Andreas und Thomas
AfD fragt Vornamen ab: Beim Bürgergeld führt Michael vor Andreas und Thomas

Die häufigsten Vornamen von Bürgergeldempfängern in Deutschland lauten Michael, Andreas und Thomas. Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Frage der AfD-Bundestagsfraktion nach den 14 häufigsten Vornamen der Beziehenden hervor, aus der die "Rheinische Post" am Donnerstag zitierte. Der Stand bezieht sich auf Juni 2025, schrieb demnach die Parlamentarische Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Katja Mast (SPD).

Juli 03, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

CDU-Arbeitnehmerflügel kritisieren Unionsspitze wegen Stromsteuer-Entscheidung
CDU-Arbeitnehmerflügel kritisieren Unionsspitze wegen Stromsteuer-Entscheidung

Im Arbeitnehmerflügel der CDU wird Kritik am Ergebnis des Koalitionsausschusses zum Thema Stromsteuer laut. Der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Dennis Radtke (CDU), warf der Unionsführung wegen der ausbleibenden Stromsteuersenkung für Verbraucher am Donnerstag vor, ein zentrales Wahlversprechen nicht einzulösen.

Juli 03, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Zwischen "Gänsehaut" und Frust: Schweizerinnen hadern mit Start
Zwischen "Gänsehaut" und Frust: Schweizerinnen hadern mit Start

Der großen Euphorie folgte bei EM-Gastgeber Schweiz schnell die erste Tristesse. Sie sei "sehr enttäuscht", betonte Nationaltrainerin Pia Sundhage nach dem 1:2 (1:0) gegen Norwegen vor 34.063 Zuschauern im Basler St. Jakob-Park: "Zunächst einmal war es eine tolle Atmosphäre und wir haben die Unterstützung des Publikums wirklich gespürt, und wir haben ein Tor erzielt." Aber sie könne "nicht zufrieden" sein, wie einfach Norwegen die Partie mit zwei Toren gedreht habe.

Juli 03, 2025