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Nato-Verteidigungsminister bereiten Gipfel in Den Haag vor
Bundesaußenminister Wadephul empfängt Israels Außenminister Saar in Berlin
Bundesaußenminister Wadephul empfängt Israels Außenminister Saar in Berlin

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Donnerstag den israelischen Außenminister Gideon Saar in Berlin. Die beiden Chefdiplomaten werden um 11.00 Uhr zunächst einen Kranz am Holocaust-Mahnmal niederlegen und jeweils eine kurze Erklärung abgeben. Anschließend um 14.00 Uhr wird im Auswärtigen Amt eine gemeinsame Pressekonferenz stattfinden. Ein Zusammenschluss verschiedener Menschenrechtsgruppen und Nichtregierungsorganisationen hat aus Protest gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen zu einer Protestaktion unter dem Titel "Rote Linie Völkerrecht" vor dem Auswärtigen Amt (11.30 Uhr) aufgerufen.

Juni 05, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Bundessozialgericht verhandelt über Zugang zu Grundrente durch freiwillige Beiträge
Bundessozialgericht verhandelt über Zugang zu Grundrente durch freiwillige Beiträge

Das Bundessozialgericht in Kassel verhandelt am Donnerstag (14.15 Uhr) über die 2021 eingeführte Grundrente nach mindestens 33 Versicherungsjahren. Umstritten ist, ob hierfür nur Zeiten mit gesetzlicher Pflichtversicherung oder auch Zeiten mit freiwilligen Beiträgen mitzählen. Der sogenannte Grundrentenzuschlag verhilft Versicherten mit unterdurchschnittlichem Einkommen zu einem Plus bei der Rente. Laut Bundesarbeitsministerium profitieren davon derzeit rund 1,1 Millionen Rentner mit durchschnittlich 86 Euro monatlich. (Az. B 5 R 3/24 R)

Juni 05, 2025

BGH verhandelt über Werbung mit Payback-Punkten beim Kauf von Hörgeräten
BGH verhandelt über Werbung mit Payback-Punkten beim Kauf von Hörgeräten

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Donnerstag (10.00 Uhr) über Werbung mit Payback-Punkten beim Kauf von Hörgeräten. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs klagte gegen Amplifon. Der Hörakustiker warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

Juni 05, 2025

EU-Verkehrsminister verhandeln über Reform für Entschädigung bei Flug-Verspätung
EU-Verkehrsminister verhandeln über Reform für Entschädigung bei Flug-Verspätung

Die Verkehrsministerinnen und -minister der Europäischen Union verhandeln am Donnerstag in Luxemburg über eine Reform der Entschädigungsansprüche bei verspäteten Flügen. Auf dem Tisch liegen Vorschläge der EU-Kommission aus dem Jahr 2013, die Schwelle für eine Entschädigung von drei auf fünf Stunden anzuheben. Passagiere könnten damit deutlich seltener Anspruch auf eine solche Zahlung haben.

Juni 05, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

Robuste IT für den Feldeinsatz: TOUGHBOOK macht militärische Fahrzeuge zu mobilen Einsatzzentralen
Robuste IT für den Feldeinsatz: TOUGHBOOK macht militärische Fahrzeuge zu mobilen Einsatzzentralen

Gemeinsam mit namhaften Partnern stellt Panasonic TOUGHBOOK Verteidigungskräften sofort einsatzbereite Digitalisierungslösungen für militärische Fahrzeuge bereit.

Juni 05, 2025

AKTUELLE NACHRICHTEN

BBL: Bayern meisterlich - Ulm kassiert Serien-Ausgleich
BBL: Bayern meisterlich - Ulm kassiert Serien-Ausgleich

Meisterliche Antwort: Bayern München hat im Play-off-Halbfinale der Basketball-Bundesliga (BBL) erstmals die Muskeln spielen lassen. Drei Tage nach der überraschenden Auftakt-Niederlage gegen die MLP Academics Heidelberg gewann der Titelverteidiger Spiel zwei in fremder Halle mit 90:61 (37:33) und stellte die Best-of-five-Serie damit auf 1:1. Auch das andere Halbfinale bleibt umkämpft, ratiopharm Ulm musste durch ein 77:87 (37:46) bei den FIT/One Würzburg Baskets den Serien-Ausgleich hinnehmen.

Juni 04, 2025