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Medaille winkt: Franziska/Kaufmann erreichen Viertelfinale
Referentenentwurf: Mietpreisbremse soll bis Ende 2028 verlängert werden
Referentenentwurf: Mietpreisbremse soll bis Ende 2028 verlängert werden

Die Mietpreisbremse für Städte mit Wohnungsnot soll bis Ende 2028 verlängert werden. Justizminister Marco Buschmann (FDP) gab den entsprechenden Referentenentwurf in die Ressortabstimmung, er lag AFP am Donnerstag vor. Die Mietpreisbremse schreibt vor, dass in Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt bei Neuvergaben von Wohnungen der Preis nicht mehr als zehn Prozent über der ortsüblichen Miete liegen darf. Die Regelung liefe ohne Verlängerung Ende 2025 aus.

Oktober 17, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Justizministerium legt Entwurf zu Quick-Freeze-Verfahren zur Datenspeicherung vor
Justizministerium legt Entwurf zu Quick-Freeze-Verfahren zur Datenspeicherung vor

Ein in der Ampel-Koalition lange umstrittenes Thema ist einen entscheidenden Schritt vorangekommen: Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf zum sogenannten Quick-Freeze-Verfahren für die Datenspeicherung zur Kriminalitätsbekämpfung vorgelegt. Damit sollen Ermittlungsbehörden die Möglichkeit bekommen, Verbindungsdaten wie Telefonnummern oder IP-Adressen von Computern "einfrieren" zu lassen, um sie später auszuwerten, wie aus dem Entwurf hervorgeht, der am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Oktober 17, 2024

Brandenburger Landtag zu konstituierender Sitzung zusammengekommen
Brandenburger Landtag zu konstituierender Sitzung zusammengekommen

Dreieinhalb Wochen nach der Wahl ist in Potsdam der neue Brandenburger Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Sie wurde am Donnerstag von Alterspräsident Reinhard Simon von der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eröffnet. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Wahl der neuen Präsidentin oder des neuen Präsidenten.

Oktober 17, 2024

Drei US-Präsidenten erweisen Matriarchin des Kennedy-Clans letzte Ehre
Drei US-Präsidenten erweisen Matriarchin des Kennedy-Clans letzte Ehre

Drei US-Präsidenten haben der vergangene Woche verstorbenen Matriarchin des Kennedy-Clans die letzte Ehre erwiesen: Bei der Trauerfeier für Ethel Kennedy am Mittwoch hielten sowohl Amtsinhaber Joe Biden als auch seine demokratischen Amtsvorgänger Barack Obama und Bill Clinton Reden. Sie würdigten die Verdienste der Menschenrechtsaktivistin und Witwe des 1968 ermordeten Justizministers Robert F. Kennedy, die am 10. Oktober im Alter von 96 Jahren gestorben war.

Oktober 17, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Nur noch ein Sieg: Fiebich und Sabally träumen vom Titel
Nur noch ein Sieg: Fiebich und Sabally träumen vom Titel

Leonie Fiebich und Nyara Sabally stehen vor dem großen Coup in der WNBA: Den deutschen Basketball-Nationalspielerinnen fehlt mit New York Liberty nur noch ein Sieg zum Titel in der nordamerikanischen Profiliga. Die Franchise aus der US-Metropole gewann Spiel drei der Finalserie bei Minnesota Lynx dank eines späten Dreiers von Starspielerin Sabrina Ionescu mit 80:77 (35:43) - und Fiebich und Sabally dürfen träumen.

Oktober 17, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Brandenburger Landtag kommt zu konstituierender Sitzung zusammen
Brandenburger Landtag kommt zu konstituierender Sitzung zusammen

Dreieinhalb Wochen nach der Wahl kommt am Donnerstag (10.00 Uhr) der neue Brandenburger Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Sie wird von Alterspräsident Reinhard Simon von der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eröffnet. Wichtigster Tagesordnungspunkt ist die Wahl der neuen Präsidentin oder des neuen Präsidenten.

Oktober 17, 2024