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Frankreich untersagt Israel Stände auf der Verteidigungsmesse Euronaval
Frankreich untersagt Israel Stände auf der Verteidigungsmesse Euronaval

Einen Tag nach einer verbalen Auseinandersetzung zwischen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die Verteidigungsmesse Euronaval israelischen Firmen die Errichtung von Ständen untersagt. Die französische Regierung habe die Teilnahme israelischer Delegationen genehmigt, aber "ohne Stände und ohne Ausstellung von Material", teilte die auf maritime Verteidigung spezialisierte Messe am Mittwoch in Paris mit.

Oktober 16, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

EU-Länder stimmen Aufschub von EU-Gesetz gegen Abholzung zu
EU-Länder stimmen Aufschub von EU-Gesetz gegen Abholzung zu

Im Streit um ein EU-Gesetz gegen Abholzung haben die 27 EU-Länder einem Aufschub der Vorschriften mehrheitlich zugestimmt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten winkten am Mittwoch einen Vorschlag der EU-Kommission durch, die umstrittenen Regeln erst ab dem 30. Dezember 2025 greifen zu lassen und nicht wie bislang geplant zum Ende dieses Jahres. Deutschland und weitere Staaten hatten eine solche Verschiebung gefordert.

Oktober 16, 2024

Leiter des UN-Palästinenserhilfswerks warnt vor Hungersnot im Gazastreifen
Leiter des UN-Palästinenserhilfswerks warnt vor Hungersnot im Gazastreifen

Der Leiter des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, hat bei einem Berlin-Besuch vor einer Hungersnot im Gazastreifen gewarnt. Es bestehe die Gefahr, "dass wir in eine Situation geraten, in der eine Hungersnot oder akute Unterernährung leider wieder wahrscheinlich ist", sagte Lazzarini am Mittwoch bei einer Pressekonferenz.

Oktober 16, 2024

Erhebliche Einschränkungen in Berlin wegen Biden-Besuchs erwartet
Erhebliche Einschränkungen in Berlin wegen Biden-Besuchs erwartet

Wegen des Besuchs von US-Präsident Joe Biden wird in Berlin-Mitte am Donnerstag und Freitag mit erheblichen Einschränkungen gerechnet. Besonders rund um den Potsdamer Platz, im Regierungsviertel und am Schloss Bellevue wird es umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen und Verkehrssperrungen geben, wie die Berliner Polizei am Mittwoch ankündigte. Auch die Schifffahrt auf der Spree ist teilweise untersagt.

Oktober 16, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Scholz und Merz streiten im Bundestag - Vorgeschmack auf kommenden Wahlkampf
Scholz und Merz streiten im Bundestag - Vorgeschmack auf kommenden Wahlkampf

Wahlkampf-Töne im Bundestag: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und sein Unions-Herausforderer Friedrich Merz (CDU) haben sich in einer Plenardebatte am Mittwoch in Berlin in scharfem Ton aneinander abgearbeitet. Scholz warf dem CDU-Chef vor, einseitig Politik zu Gunsten der Besserverdienenden zu betreiben. Merz hingegen porträtierte Scholz als einen Kanzler, dessen Macht in der eigenen Koalition schwinde - und der in Kernfragen wie der Migrationspolitik, der Konjunkturbelebung und dem Ukraine-Krieg nicht mehr handlungsfähig sei.

Oktober 16, 2024

AKTUELLE NACHRICHTEN

Kanzler "mit dem Rücken zur Wand": Merz wirft Scholz Versagen vor
Kanzler "mit dem Rücken zur Wand": Merz wirft Scholz Versagen vor

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) politisches Versagen vorgeworfen. In seiner Erwiderungsrede auf Scholz' Regierungserklärung im Bundestag attestierte der Oppositionsführer dem Kanzler am Mittwoch Handlungsunfähigkeit in der Migrationspolitik, eine Mitschuld an der Konjunkturflaute in Deutschland und Zögerlichkeit in der Ukraine-Politik. Die Regierungserklärung bezeichnete der CDU-Chef als "fast schon verzweifelte Wahlkampfrede eines Bundeskanzlers, der mit dem Rücken zur Wand steht".

Oktober 16, 2024