Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Mittwoch einen mehrtägigen Besuch in Japan. Mit seiner Reise will er die enge politische und wirtschaftliche Partnerschaft mit Japan bekräftigen und Deutschlands Interesse an einem vertieften Austausch mit dem "Schlüsselpartner" Japan "in geopolitisch unsicheren Zeiten" unterstreichen. Begleitet wird er von der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Dorothee Bär (CSU), sowie von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation.
Das Bundeskabinett befasst sich am Mittwoch (Sitzung ab 10.00 Uhr) mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ankurbelung des Wohnungsbaus in Deutschland. Mit dem sogenannten "Bau-Turbo" sollen Kommunen die Möglichkeit erhalten, Genehmigungsverfahren zu straffen, indem sie von Bebauungsplänen abweichen können. Zudem soll der Umwandlungsschutz verlängert werden, der den Bestand an Mietwohnungen schützen soll.
Nach tagelangen Protesten hat sich die Lage in Los Angeles vorerst beruhigt, eine für die Innenstadt verhängte nächtliche Ausgangssperre wurde aufgehoben. Die Ausgangssperre sei "weitgehend erfolgreich beim Schutz von Geschäften, Restaurants, Unternehmen und Wohnvierteln" gewesen, erklärte die Bürgermeisterin der kalifornischen Metropole Karen Bass am Dienstag (Ortszeit). Bei Bedarf könne eine erneute Ausgangssperre jedoch schnell verhängt werden, "da wir uns weiterhin an das aus Washington kommende Chaos anpassen müssen", fügte die Politikerin der Demokratischen Partei hinzu.
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Kultur
US-Präsident Donald Trump wird die Frist zum Verkauf der Onlineplattform Tiktok durch den chinesischen Mutterkonzern Bytedance nach Angaben des Weißen Hauses erneut um 90 Tage verlängern. Trump werde noch in dieser Woche ein "weiteres Dekret unterzeichnen, um Tiktok am Laufen zu halten", erklärte seine Sprecherin Karoline Leavitt am Dienstag (Ortszeit). Trump wolle "nicht, dass Tiktok von der Bildfläche verschwindet", fügte Leavitt an.
Juni 17, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
US-Präsident Donald Trump hat den Tonfall gegenüber dem Iran deutlich verschärft. Die USA wüssten, wo sich Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei verstecke, schrieb Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Es gebe aber "zumindest vorerst" keine Absicht, Chamenei zu töten. In weiteren Online-Posts rief Trump den Iran zur "bedingungslosen Kapitulation" auf. Zudem erklärte er, der Luftraum über dem Land sei vollständig unter Kontrolle.
Juni 17, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat bei einem Gipfeltreffen in Kasachstan die "ewige Freundschaft" Chinas mit mehreren zentralasiatischen Staaten zelebriert. Bei dem Gipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana traf Xi am Dienstag auf die Staatenlenker der fünf ehemaligen Sowjetrepubliken Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan, Tadschikistan und Turkmenistan. Die Teilnehmer unterzeichneten einen Pakt, der eine "ewige Freundschaft" garantieren und die wirtschaftliche Zusammenarbeit stärken soll.
Juni 17, 2025
Miriam Butkereit hat dem Deutschen Judo-Bund (DJB) bei den Weltmeisterschaften in Budapest die zweite Medaille beschert. Die Olympia-Silbermedaillengewinnerin holte durch einen Sieg gegen die Australierin Aoife Coughlan Bronze in der Klasse bis 70 Kilogramm. Am Samstag hatte bereits Mascha Ballhaus (bis 52 kg) die Bronzemedaille gewonnen.
Juni 17, 2025
Ungeachtet internationaler Deeskalationsaufrufe haben Israel und der Iran ihre heftigen gegenseitigen Angriffe am fünften Tag in Folge fortgesetzt. Israel bombardierte am Dienstag nach eigenen Angaben unter anderem Raketenstellungen im Westen des Iran, Teheran feuerte erneut Raketen und Drohnen in Richtung des Erzfeindes. Während Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Israel dafür lobte, die "Drecksarbeit" zu erledigen, stellt sich immer mehr die Frage, ob die USA den Iran ebenfalls attackieren könnten.
Juni 17, 2025
Wissenswertes
Weil vier Orang-Utans aus ihrem Gehege türmten, ist der Zoo in Frankfurt am Main am Dienstag vorübergehend geräumt worden. Die Tiere hätten am Nachmittag "aufgrund eines technischen Defekts die Sicherheitsbarrieren ihrer Außenanlage überwinden" können, teilte der Zoo mit. Sofort sei der Zoo daraufhin geschlossen worden. Die Besucherinnen und Besucher seien in Sicherheit gebracht worden.
Juni 17, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Carlos Alcaraz und Jannik Sinner sind neun Tage nach ihrem denkwürdigen French-Open-Finale erfolgreich in die kurze Vorbereitung auf Wimbledon gestartet. Der Spanier Alcaraz gewann sein Auftaktmatch im Londoner Queen's Club gegen Adam Walton (Australien) 6:4, 7:6 (7:4). Etwa zeitgleich setzte sich Sinner in Halle gegen Qualifikant Yannick Hanfmann (Karlsruhe) 7:5, 6:3 durch.
Im Streit um zwei Grundstücke in Hamburg muss das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt noch einmal entscheiden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hob die Urteile auf und verwies sie zur neuen Verhandlung zurück, wie es am Dienstag mitteilte. Die Grundstücke liegen in den Gebieten Mitte Altona und Billebogen. (Az. 4 C 4.24)
Das Bundesfamilienministeriumwill sich wie in den Vorjahren am Christopher Street Day in Berlin beteiligen. "Unser Ministerium wird auch in diesem Jahr wieder mit einem eigenen Wagen beim Berliner CSD vertreten sein", sagte Ressortchefin Karin Prien (CDU) der Berliner "tageszeitung" (Mittwochsausgabe). Dies sei "ein wichtiges Zeichen für die Anerkennung und den Respekt vor der Vielfalt in unserer Gesellschaft".
Im Rechtsstreit über die Veröffentlichung einer Pressemitteilung durch die Bundesnetzagentur hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe der Behörde Recht gegeben. Die Bundesnetzagentur durfte demnach die Öffentlichkeit darüber informieren, dass sie einem Energielieferanten die Tätigkeit zum Schutz der Kunden untersagte. Der Gasanbieter hatte im Zuge der steigenden Energiepreise im Dezember 2021 die Lieferung eingestellt und 370.000 Kunden gekündigt. (Az. EnVR 10/24)
Juni 17, 2025
Politik
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Israel Respekt für den Angriff auf den Iran gezollt und sieht darin einen Dienst für die westlichen Verbündeten. "Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle", sagte Merz am Dienstag am Rande des G7-Gipfels in Kanada in einem Interview mit dem ZDF. "Wir sind von diesem Regime auch betroffen."
Juni 17, 2025
AKTUELLE NACHRICHTEN
Nach einem tödlichen Autounfall auf einer Landstraße in Sachsen-Anhalt ist in einer Wohnung in Niedersachsen die Leiche der Lebensgefährtin getöteten Fahrers gefunden worden. Es werde nun wegen "des dringenden Verdachts eines Gewaltverbrechens" ermittelt, teilten die Polizei in Northeim und die Staatsanwaltschaft Göttingen am Dienstag mit. Ein Richter ordnete unter anderem eine Obduktion an.
Ein halbes Jahr nach dem Fund eines getöteten Babys in einer Wohnung im hessischen Neu-Isenburg hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen die Eltern des Kinds erhoben. Gegen die Mutter und den Vater besteht der Verdacht des gemeinschaftlich begangenen Mordes, wie die Polizei in Offenbach und die Staatsanwaltschaft Darmstadt am Dienstag mitteilten. Über die Zulassung der Anklage entscheidet das Landgericht Darmstadt.
In einem Prozess um sexuellen Missbrauch von Kindern auf Grundschultoiletten hat das Landgericht im nordrhein-westfälischen Krefeld den Angeklagten freigesprochen. Der Beschuldigte soll aber dauerhaft in einer Psychiatrie untergebracht werden, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Demnach konnte aufgrund einer psychotischen Störung des Angeklagten nicht ausgeschlossen werden, dass er zur Tatzeit schuldunfähig war.
Eine 39-Jährige ist offenbar von ihrem Expartner im baden-württembergischen Künzelsau entführt und verletzt worden. Zeugen beobachteten, wie der 28-Jährige die Frau am Sonntagabend an der Hand durch die Innenstadt von Künzelsau zog, wie die Polizei am Dienstag in Heilbronn mitteilte. Dabei soll sie nur mit einem Slip bekleidet gewesen sein und geblutet haben.
Juni 17, 2025
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