- Verfassungsschutz: Gefahr von Anschlägen durch Nahost-Konflikt gestiegen
- Schwere Überschwemmungen im Süden Chinas: Zehntausende in Sicherheit gebracht
Politik
Der frühere Warburg-Bankchef Christian Olearius ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe mit einer Beschwerde wegen der Veröffentlichung von Tagebuchzitaten gescheitert. Das Gericht teilte am Montag in Karlsruhe mit, dass die Verfassungsbeschwerde unzulässig sei und nicht zur Entscheidung angenommen werde. Zuvor hatte bereits der Bundesgerichtshof (BGH) gegen Olearius entschieden. (Az. 1 BvR 2279/23)
April 22, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Fehlende Torlinientechnik: Barca kritisiert LaLiga
Sport
April 22, 2024
Die Linke fordert massive staatliche Eingriffe in den Miet- und Energiemarkt, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. So sollten etwa Indexmieten verboten, Wohnungsbaukonzerne von der Börse ausgeschlossen und die Energiepreise staatlich reguliert werden, heißt es in einem Konzeptpapier, das Parteichefin Janine Wissler und die Abgeordnete Caren Lay am Montag in Berlin vorstellen wollen. Auch sollen sogenannte Zufallsgewinne von Unternehmen besteuert werden.
April 22, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die EU-Außenminister beraten am Montag (08.30 Uhr) in Luxemburg über weitere militärische Unterstützung für die Ukraine sowie über eine Ausweitung der Sanktionen gegen den Iran. Die Bundesregierung dringt darauf, dass andere Nato-Staaten der Ukraine Patriot-Raketenabwehrsysteme liefern.
April 22, 2024
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe veröffentlicht am Montag (09.30 Uhr) seine Entscheidung über eine Verfassungsbeschwerde des früheren Warburg-Bankchefs Christian Olearius. Er wehrt sich gegen ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem vergangenen Jahr. Der BGH entschied, dass die "Süddeutsche Zeitung" in einem Artikel über den Cum-Ex-Skandal Auszüge aus Olearius' Tagebüchern veröffentlichen durfte. (Az. 1 BvR 2279/23)
April 22, 2024
Der iranische Präsident Ebrahim Raisi trifft am Montag in Islamabad seinen pakistanischen Amtskollegen Asif Ali Zardari. Raisi wird dabei nach Angaben des pakistanischen Außenministeriums von einer hochrangigen Delegation um Außenminister Hossein Amir-Abdollahian sowie von Wirtschaftsvertretern begleitet. Beide Länder wollen dem Ministerium zufolge ihre Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen Handel und Energie ausbauen.
April 22, 2024
Boulevard
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am Montag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt vor sieben Jahren in die Türkei. Anlass der Reise ist das 100. Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Republik Türkei. Erste Station des Bundespräsidenten ist am Montag die Metropole Istanbul. Am Dienstag reist er in die Provinz Gaziantep, wo ein Erdbeben vergangenes Jahr schwere Schäden anrichtete. Ein Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist für Mittwoch in Ankara geplant.
April 22, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Spitzenreiter Real Madrid hat dank Jude Bellingham den 257. Clasico gegen den Erzrivalen FC Barcelona gewonnen und einen großen Schritt Richtung Meistertitel in der spanischen Fußball-Liga gemacht. Die Königlichen mit den beiden deutschen Nationalspielern Toni Kroos und Antonio Rüdiger siegten am Sonntagabend nach einem Last-Minute-Treffer des Engländers (90.+1) mit 3:2 (1:1) gegen die Katalanen, der Vorsprung in der Tabelle wuchs sechs Spiele vor Saisonende auf elf Punkte an.
April 21, 2024
Politik
In Kolumbien haben am Sonntag hunderttausende Menschen gegen die Regierung des linksgerichteten Staatschefs Gustavo Petro demonstriert. Bei den Kundgebungen in den großen Städten des südamerikanischen Landes wie Bogotá, Cali und Medellín handelte es sich um die größten Proteste gegen Petro seit dessen Amtsantritt vor 20 Monaten. Zu den Kundgebungen hatten Oppositionsgruppen, Gesundheitsverbände sowie frühere Verbündete des Präsidenten aufgerufen, dessen Zustimmungswert in einem Allzeittief steckt.
April 21, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Der FSV Mainz 05 steht erstmals seit dem zweiten Spieltag nicht auf einem der drei letzten Plätze und darf mehr denn je vom Klassenerhalt in der Fußball-Bundesliga träumen. Die seit Wochen formstarken Rheinhessen holten im Sonntagabendspiel ein 1:1 (1:1) beim SC Freiburg.
April 21, 2024
- Scholz bei Hannover Messe: Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schwach reden
- Wissing: Bei Schuldenbremsen-Reform unter Umgehung der FDP hätte "Ampel" keine Zukunft
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