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Wirtschaft
Für Verbraucher soll es bald einfacher werden, Geräte wie Kühlschränke und Mobiltelefone bei einem Defekt reparieren zu lassen. Die Unterhändler des EU-Parlaments und der Mitgliedstaaten einigten sich in der Nacht zum Freitag auf das sogenannte Recht auf Reparatur, wie das Parlament mitteilte. Unter anderem müssen demnach die Hersteller einer Liste von Geräten, die in der Zukunft noch ausgeweitet werden kann, auch über die gesetzliche Garantie hinaus Reparaturen anbieten.
Februar 02, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
In zahlreichen Städten in Deutschland dürfte es am Freitag zu massiven Behinderungen im öffentlichen Nahverkehr kommen. Die Gewerkschaft Verdi hat die insgesamt 90.000 Beschäftigten der kommunalen Verkehrsbetriebe zu einem Streik aufgerufen, betroffen sind alle Bundesländer außer Bayern. Die Arbeit soll vielerorts ab den frühen Morgenstunden niedergelegt werden.
Februar 02, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Mit der Schlussabstimmung im Bundestag endet am Freitag (ab 09.00 Uhr) die viertägige Haushaltsdebatte über den Etat für 2024. Vorgesehen sind Ausgaben von rund 477 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 39 Milliarden Euro, was rechnerisch exakt der Obergrenze der Schuldenbremse entspricht.
Februar 02, 2024
Der Bundesrat stimmt in seiner Sitzung am Freitag (09.30 Uhr) über den Vorschlag von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) für den neuen Generalbundesanwalt ab. Buschmann schlägt der Länderkammer den 51 Jahre alten Jens Rommel vor, der seit 2020 als Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe tätig ist. Als Generalbundesanwalt wäre er Deutschlands oberster Strafverfolger.
Februar 02, 2024
Der Bundesrat befasst sich in seiner Sitzung am Freitag (09.30 Uhr) mit der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts und schnelleren Abschiebungen. Der Bundestag hatte die beiden Gesetze im Januar verabschiedet. Jenes für verbesserte Rückführungen sieht eine Reihe von Maßnahmen vor, um Abschiebeverfahren abgelehnter Asylbewerber zu erleichtern. Mit der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts will die Bundesregierung Einbürgerungen vereinfachen und doppelte Staatsbürgerschaften grundsätzlich ermöglichen.
Februar 02, 2024
Umwelt
Die Europäische Union berät am Freitag mit asiatischen Ländern über eine verstärkte Zusammenarbeit. Zunächst steht in Brüssel ein EU-Indopazifik-Forum auf dem Programm (9.00 Uhr). Am Nachmittag kommen die EU-Außenminister dann mit Vertretern der Asean-Staaten zusammen (15.00 Uhr). Zum Asean-Verbund gehören zehn Länder Südostasiens, darunter Indonesien, die Philippinen und Malaysia.
Februar 02, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die türkische Polizei hat eine Geiselnahme in Istanbul beendet, bei der ein Mann aus Protest gegen das israelische Vorgehen im Gazastreifen in einer Fabrik des US-Unternehmens Procter & Gamble mehrere Angestellte als Geiseln genommen hatte. Die Sicherheitskräfte hätten die sieben Geiseln befreit, als der Geiselnehmer auf die Toilette gegangen sei, sagte Gouverneur Seddar Yavuz am Donnerstag zu Journalisten. Sowohl der Geiselnehmer als auch die Geiseln seien unverletzt.
Februar 01, 2024
Wirtschaft
Die US-Technologiekonzerne Meta, Apple und Amazon haben im vierten Quartal 2023 mit ihren Geschäftszahlen die Erwartungen überschritten. Meta meldete am Donnerstag einen Gewinn von 14 Milliarden Dollar (rund 12,9 Milliarden Euro) im vierte Quartal, Amazon meldete 10,6 Milliarden Dollar Gewinn und Apple 33,9 Milliarden Dollar.
Februar 01, 2024
AKTUELLE NACHRICHTEN
Die USA haben Sanktionen gegen mehrere extremistische israelische Siedler im Westjordanland verhängt. Die Gewalt der Siedler gegen palästinensische Zivilisten in dem von Israel besetzten Gebiet habe ein "unerträgliches Ausmaß" erreicht, erklärte US-Präsident Joe Biden am Donnerstag. Die Sanktionen richten sich zunächst gegen vier Personen, deren Vermögenswerte in den USA gesperrt und mit denen US-Bürgern Finanzgeschäfte untersagt werden.
Februar 01, 2024
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